Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Alois Karl fordert Klarheit zur Einbeziehung von Gemeinden bei künftiger Mega-Stromtrasse

Neumarkt/Berlin. „Wir stehen zur Energiewende, die die Bundesbürger ja mehrheitlich wollen. Der Ausstieg aus der Kernenergie wird jedoch dazu führen, dass wir größere Nord-Süd-Trassen für den Stromtransport in Deutschland brauchen. Wir setzen als CSU dabei auf ein transparentes Planungsverfahren, in das alle Betroffenen möglichst frühzeitig und umfassend einbezogen werden“, erklärte Alois Karl, als Bundestagsabgeordneter unserer Region. „Daher ist es mir wichtig, dass alle Landkreise, Städte und Gemeinden, über deren Gebiet eine solche Stromtrasse künftig geführt werden könnte, zeitnah über Planungen in Kenntnis gesetzt werden und ihre Einschätzung abgeben können.

Bürgermeister Horst Kratzer hat mich als Bundestagsabgeordneten darüber informiert, dass Postbauer-Heng zwar wahrscheinlich in einem dieser Netzkorridore liegt, er als Bürgermeister hierüber aber nicht informiert worden sei. Kratzer habe lediglich über Dritte von diesen Plänen erfahren. Dabei scheint es sich um keinen Einzelfall zu handeln. Deshalb habe ich mich nun mit zwei Fragen an die Bundesregierung gewandt und in diesem Fall um Aufklärung gebeten.“

Sollten Postbauer-Heng und weitere Landkreise, Städte und Gemeinden versehentlich nicht informiert worden sein, so war es ihnen auch nicht möglich innerhalb der gesetzten Frist, die bis zum 8. November 2013 gelaufen ist, eine Stellungnahme an die Bundesnetzagentur zu übermitteln. Da Alois Karl aber die frühzeitige Einbeziehung der Landkreise, Städte und Gemeinden wichtig ist, fordert er in einer zweiten parlamentarischen Anfrage weiterhin Aufklärung darüber, welche Rechtsfolgen aus einem etwaigen Versehen erwachsen würden.

„Es geht keinesfalls um die pauschale Ablehnung neuer Stromtrassen. Es wichtig, dass die Verantwortlichen vor Ort, die Bürgermeister und Gemeinderäte insbesondere rechtzeitig angehört werden. Sie sollen möglichst frühzeitig in der Lage sein, ihre Argumente in eine konkrete Trassenplanung einfließen zu lassen, zugleich dürfen keine Verfahrensfehler entstehen“, machte Alois Karl deutlich. „Sobald Klarheit besteht, was die Ursache für die Nichtinformation von Postbauer-Heng und weiterer Landkreise, Städte und Gemeinden war, gilt es die nächsten Schritte zu machen. Sollten diese Gebiete nicht im Bereich der künftigen Stromtrassenplanung liegen, so herrscht Klarheit und weiter ist nichts zu veranlassen. Sollte aber ein Versehen vorliegen, so muss rasch gehandelt werden. Die `vergessenen´ Landkreise, Städte und Gemeinden müssen frühzeitig angehört, der Bau von neuen Stromtrassen darf durch Schludrigkeit nicht behindert werden!“