Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Alois Karl spricht im Bundestag zu den erheblichen Entlastungen für Städte und Gemeinden durch die unionsgeführten Bundesregierungen

Berlin. Der Wahlkreisabgeordnete für Amberg-Sulzbach-Neumarkt Alois Karl spricht am heutigen Donnerstag 3. April zwischen 17 und 18 Uhr im Plenum des Deutschen Bundestages. Die Fraktion die Grünen beantragt für 2014 Mehrausgaben des Bundes von einer Milliarde Euro. Nach Ansicht der Grünen soll der Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) um eine Milliarde Euro zusätzlich auf dann 5,7 Milliarden Euro erhöht werden, um auf diese Weise die Kommunen zu entlasten. Diese neu entdeckte Kommunalfreundlichkeit der Grünen überrascht Alois Karl: „Schließlich war es die rot-grüne Bundesregierung, die 2004 beschlossen hatte, dass der Bund 2005 komplett aus der Finanzierung der Kosten für die Unterkunft für ALG-II-Bezieher aussteigen sollte. Erst durch die Große Koalition wurde 2005 dieser Beschluss rückgängig gemacht und eine übermäßige Belastung der Städte und Gemeinden verhindert. Auch danach hat die Union unsere Städte und Gemeinden konsequent unterstützt. Allein von 2010 bis 2013 hat sich dieser Bundeszuschuss zu den KdU auf deutlich über 18 Milliarden aufsummiert: Dies ist ein beträchtlicher Beitrag des Bundes, um Städte und Gemeinden massiv zu entlasten.“
Interessierte Bürger können die Rede voraussichtlich im Fernsehen auf Phönix oder im Internet via Livestream unter www.bundestag.de verfolgen.