Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Alois Karl spricht im Deutschen Bundestag zum Haushalt des Bundesaußenministers Frank Walter Steinmeier

Berlin. Der Wahlkreisabgeordnete für Amberg-Sulzbach-Neumarkt Alois Karl spricht am Mittwoch 9. April gegen 14 Uhr im Plenum des Deutschen Bundestages. Im Rahmen einer Plenardebatte wird der neue Haushaltsentwurf 2014 beraten. Alois Karl ist für den Geschäftsbereich von Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier zuständig. Im Haushaltausschuss betreut Alois Karl für die Unionsfraktion federführend den Etat des Auswärtigem Amtes, mit über 6.800 Beschäftigten ein relativ großes Ministerium. In dieser ersten Lesung wird zunächst darüber diskutiert werden, ob dieser Etatentwurf die richtigen Schwerpunkte für die Herausforderungen an die deutsche Außenpolitik setzt. Anschließend wird der Entwurf zur intensiven Fachberatung in die Bundestagsausschüsse unter Federführung des Haushaltausschusses verwiesen werden. Dort wird jeder einzelne Haushaltstitel auf den Prüfstand gestellt. Dabei kommt den Berichterstattern, zu denen Alois Karl gehört, eine wichtige Schlüsselrolle zu. Sie werden zu einem sog. Berichterstattergespräch einladen, bei denen ihnen Minister Steinmeier und die weitere Leitung des Außenministeriums zu den einzelnen Haushaltstiteln Rede und Antwort stehen muss. Es gehört zu den „Königsrechten“ des Parlaments im Rahmen des Verfahrens Ausgabenwünsche der Regierung kritisch zu hinterfragen und Kürzungen am Etatentwurf der Bundesregierung vorzunehmen. Hierfür wird Alois Karl Vorschläge erarbeiten und diese in den Haushaltausschuss einbringen. Die abschließende Beratung des Bundeshalts 2014 im Plenum des Deutschen Bundestages ist im Rahmen der 2. und 3. Lesung in der Sitzungswoche vom 23. bis 27. Juni 2014 vorgesehen.
Interessierte Bürger können die Rede voraussichtlich im Fernsehen auf Phönix oder im Internet via Livestream unter www.bundestag.de verfolgen.