Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Alois Karl weist die Vorwürfe der Freien Wähler wegen der geplanten Stromtrasse scharf zurück

Neumarkt. Mit großer Verwunderung reagierte Alois Karl auf die polemischen Einlassungen im Rahmen eines Treffens der Bürgermeisterkandidaten der Freien Wähler (FW) im Landkreis Neumarkt.

„Ich weise infame Verdächtigungen, Albert Füracker und ich hätten bewusst die Bürger im Landkreis Neumarkt über eine geplante Gleichstromtrasse über unsere Region im Unklaren gelassen, auf das Schärfste zurück. Gerade das Gegenteil ist der Fall! Bereits mit dem Ausstieg aus der Kernenergie war grundsätzlich klar, dass wegen des Umstiegs auf erneuerbare Energien zusätzliche Netzkapazitäten und Stromtrassen nötig werden. Völlig klar ist für jedermann, dass Sonne und Wind unstetige Stromlieferanten sind. Dessentwegen werden zusätzliche Übertragungsmöglichkeiten notwendig um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und um Stromschwankungen zu vermeiden. Wir können die notwendige Versorgungssicherheit mit Strom in Bayern als hoch technologisiertes Industrieland nur dann gewährleisten, wenn wir ausreichend Strom nach Bayern importieren. Auch dann, wenn bei uns weder die Sonne scheint noch der Wind weht, muss die Versorgungssicherheit gewährleistet sein! Gerade weil in Bayern der Anteil an Atomstrom sehr hoch ist und alsbald wegfallen wird. Zu den wenigen, die diesen Sachverhalt scheinbar nicht realisiert haben, scheint der Landratskandidat der Freien Wähler zu gehören“, machte Alois Karl deutlich.

„Bereits mit dem Abschluss der einvernehmlich gewollten Energiewende war klar, dass wir neue Stromtrassen in Deutschland brauchen. Mir persönlich ist es ein Anliegen, dass sich die betroffenen Menschen, die Landkreise, Städte und Gemeinden rechtzeitig und möglichst frühzeitig in die hierfür notwendigen Rechtsverfahren einschalten können. Sowohl die Netzentwicklungspläne von 2012 als auch von 2013 sehen entsprechende Beteiligungsmöglichkeiten vor“, erläutert Alois Karl weiter.

„Im Dezember 2013 habe ich erfahren, dass dem einen oder anderen Verantwortlichen in unserer Region diese Beteiligungsmöglichkeit nicht bekannt war. Ich habe daraufhin unverzüglich zwei Anfragen an die Bundesregierung gerichtet und habe hierüber sowohl die Öffentlichkeit als auch die betroffenen Bürgermeister und Landräte informiert.

Die Antwort der Bundesregierung lautet in ihrem Kernsatz: `Es ist nichts versäumt – und zwar von niemandem!´ Auch Bürger, Landkreise, Städte und Gemeinden aber auch Verbände, die sich bislang in ein Verfahren zur Herstellung einer Stromtrasse noch nicht eingebracht haben, können dies im laufenden Verfahren weiterhin tun – und dies ohne Einschränkung! Diese Klarstellung der Bunderegierung an mich ist auch deshalb von großer Bedeutung, da erst seit dem 14. Januar 2014 durch den Netzbetreiber Amprion erste konkrete Planvorstellungen über einen ca. 1 km breiten Trassenkorridor vorgestellt wurden, versehen mit verschiedensten Trassen-Varianten. Zu all diesen Vorstellungen können selbstverständlich Einwände vorgebracht werden. Es geht um die schonendste Trasse!

Erst danach wird die Bundesnetzagentur eine Entscheidung treffen. Alles andere ist wüste, durch nichts belegte Spekulation.

Der Landratskandidat der Freien Wähler scheint sich mit der gesamten Materie wenig auseinandergesetzt zu haben, er äußert sich nur im Spekulativen!“

Sehr befremdet ist Alois Karl auch von den weiteren Einlassungen der Freien Wähler, die ihm eine persönlichen Informationspflicht gegenüber Kandidaten der Freien Wähler andichten wollen. Jeder, auch Kandidaten der Freien Wähler, könne sich über die nicht geheimen Planvorstellungen ohne irgendwelche Beschränkungen informieren, gerade auch über die Mitteilungen von Landkreistag, Städtetag oder Gemeindetag. Wenn es nun diese Freien Wähler im Landkreis Neumarkt selbst als „eklatantes Informationsdefizit“ ansehen, so bescheinigten sie sich offensichtlich selbst, dass sie sich in dieser Materie nicht kundig machen.

„Zu einer verantwortlichen Politik gehört es, dem Bürger auch zu sagen, wie man Probleme lösen will. Die Freien Wähler scheinen aber selbst nicht zu wissen, wie eine sichere Energieversorgung im Freistaat Bayern aussehen soll. Sie sprechen aus, was viele wissen: `Sie sind einfach dagegen, offensichtlich gegen alles!´ Sie sprechen sich gegen eine `Verspargelung der Landschaft´ aus, sind also gegen Windenergie. Sie sind gegen die jetzt diskutierte Stromtrasse und sprechen keinerlei Alternativen an. Am einfachsten ist es natürlich, wenn man – wie es die Freien Wähler tun – gegen alles ist. Das ist aber keine Gestaltung, wichtig ist, dass politisch Verantwortliche auch sagen `wofür sie sind´. Wir alle wissen, dass wir unseren Industriestandort, dass wir auch unseren Wohlstand nur dann aufrecht erhalten können, wenn wir auch in Zukunft eine sichere Stromversorgung haben, die zudem bezahlbar und auch umweltfreundlich ist“, so der Neumarkter CSU-Bundestagsabgeordnete. 

Die jetzigen Verfahren dienten diesen drei Grundvoraussetzungen, hieran sollten sich die politischen Kräfte in unserem Landkreis beteiligen, unabhängig von der parteipolitischen Färbung und sich nicht bloß darauf zurückziehen, dass man „gegen etwas ist“ ohne aufzuzeigen, wie Problemlösungen ausschauen können.