Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Alois Karl: Zahlreiche Infrastrukturprojekte aus dem Wahlkreis auf gutem Weg zur Verankerung im neuen Bundesverkehrswegeplan

Berlin. „Vor kurzem habe ich die Bestätigung erhalten, dass aus dem Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt insgesamt 18 Vorschläge im Rahmen der Vorbereitung des Bundesverkehrswegeplans 2015 durch das Bundesverkehrsministerium geprüft werden“, berichtet der Wahlkreisabgeordnete für Amberg-Sulzbach-Neumarkt, Alois Karl, MdB. „Bei den Schienenprojekten zählen dazu teilweise unterschiedliche Vorschläge, wie ein und die selbe Strecken ertüchtigt werden sollte. Deshalb nimmt das Bundesverkehrsministerium erst einmal eine Konsolidierung vor. Daran schließt sich ein mehrstufiger Konsolidierungsprozess an.

Für mich ist wichtig, dass zu diesen Vorschlägen aus dem Amberger und Amberger-Sulzbacher Bereich unter anderen der vierspurige Ausbau der B85 zwischen der A6-Anschlussstelle Amberg-Ost und der Landkreisgrenze zu Schwandorf, sowie der Ausbau der B299 zwischen der A6-Anschlussstelle Amberg-West/Ursensollen und der B85 in Amberg gehören. Weitere Vorhaben sind die Ortsumgehungen der B299 bei Tanzfleck, Großschönbrunn, Seugast, Großschönbrunn, Amberg-West und Ursensollen“, informiert Alois Karl weiter. „Zudem sind 5 Vorschläge im Verfahren, wie die Schienenstrecken Nürnberg-Hartmannshof-Amberg-Irrenlohe-Schwandorf bzw. Hartmannshof-Neukirchen-Weiden ertüchtigt werden können.

Es freut mich, dass ich zusammen mit dem Landrat, den Oberbürgermeistern und den Abgeordneten mit unseren langjährigen Unterstützungsmaßnahmen erfolgreich war und die jetzige Hürde genommen wurde. Jetzt gilt es, dass die Straßenprojekte ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von größer eins erreichen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass dies gelingen wird und alle diese Projekte tatsächlich im neuen Bundesverkehrswegeplan verankert werden können. Bei den Schienenprojekten geht es darum, zu klären, welche Ausbauvariante den nachhaltigsten Nutzen zwischen Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Prag bringen kann. Bei der Strecke Nürnberg-Amberg-Schwandorf zeigt mein nachhaltiger Einsatz bereits deutliche Wirkung. So hat mir Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt schriftlich zugesichert, dass die jüngste Studie für die Strecken Nürnberg-Hartmannshof-Amberg-Irrenlohe-Schwandorf-Prag in Verbindung mit München-Regensburg-Schwandorf-Prag in das Verfahren einfließen wird. Dies ist auch deshalb so wichtig, da damit ganz klar nachgewiesen werden kann, dass für einen solchen Ausbau das Nutzen-Kosten-Verhältnis deutlich über den geforderten Mindestwert von 1,0 liegt.“

Zum Hintergrund:

2015 will die Bundesregierung einen neuen Bundesverkehrswegeplan vorstellen, der dann im Deutschen Bundestag beraten werden wird. Hierzu hat das Bundesverkehrsministerium zunächst ein Verfahren gestartet, bei denen Vorschläge für den Neu- und Ausbau von Bundesautobahnen, Bundesfernstraßen, Bundeswasserstraße und Schienenstrecken, die dem Fern- und Güterverkehr dienen, gemacht werden konnten. Inzwischen liegen dem Verkehrsministerium rund 1.500 Vorschläge von Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen vor. Bei den Binnenwasserstraßen sind 46 unterschiedliche Vorschläge eingegangen.

Bei den Schienenprojekten wurden rund 1000 Vorschläge eingebracht. In einem ersten Schritt wurden rund 400 Dopplungen herausgenommen. Für die verbleibenden rund 600 Vorschläge wird geprüft, ob eine Zusammenfassung oder Optimierung möglich ist.

Sobald diese Vorarbeiten abgeschlossen sind, wird dann innerhalb der jeweiligen Verkehrsarten eine Priorisierung vorgenommen werden. Dafür werden die Projekte bewertet, die Umwelt- und Raumordnungsfragen beurteilt und auf dieser Basis Nutzen-Kosten-Faktoren errechnet. Dieser Prozess soll im nächsten Jahr abgeschlossen werden.