Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Alois Karl fordert Moratorium und Überprüfung der Pläne zur Gleichstromtrasse

Berlin. Klare Worte fand Bundestagsabgeordneter Alois Karl bei einem Gespräch mit Vertretern des Übertragungsnetzbetreibers Amprion und der Bundesnetzagentur sowie weiteren CSU-Bundestagsabgeordneten in Berlin. Dabei sparte Alois Karl weder mit Kritik an den Vorschlägen von Amprion zum Trassenverlauf noch an der Informationspolitik des Unternehmens.

„Auch bei diesem Treffen wurde mir bestätigt, dass es noch keinen Antrag von Amprion bei der Bundesnetzagentur für die Festlegung einer Trasse im Rahmen der Bundesbedarfsplanung gibt. Zudem konnte mir niemand sagen, warum ausgerechnet ab den Hienberg die Stromtrasse nicht mehr weiter an der Autobahn A9 verlaufen soll, sondern durch das Nürnberger Land und den Landkreis Neumarkt geführt werden soll. Bei Hilpoltstein – so zeigen die ersten Planungen – sollte sie wieder zur A9 geführt werden. Ich sehe eine solche Trassenwahl weder als antragsreif, noch als diskussionsfähig, noch als durchsetzbar“, berichtet Alois Karl aus diesem Gespräch. „Ein so wichtiges Projekt muss fundiert vorbereitet werden. Erst auf Basis klarer, nachvollziehbarer Kriterien und einer ausgereiften Planung kann ein sachlicher Dialog mit den Betroffenen geführt werden. Die Informationspolitik von Amprion habe ich deshalb massiv kritisiert. Keiner von meinen Kollegen konnte das Vorgehen von Amprion nachvollziehen.“

Alois Karl hat bei diesem Gespräch deutlich gemacht, dass zunächst erneut überprüft werden müsse, ob diese Trasse nach einer EEG-Novelle überhaupt noch notwendig sei. Erst wenn dieser Nachweis erbracht sei, dann könne man das Verfahren für eine neue Gleichstromtrasse weiter betreiben. „In diesem Fall ist mir wichtig, dass die absolut schonendste Trasse zum Zuge kommt. Für mich ist es unabdingbar, dass die Trasse schwerpunktmäßig der Autobahn A9 folgt. An den Engpassstellen, wo man sehr nahe an Ortschaftschaften heranrücken muss, ist Erdverkabelung unvermeidbar und zwingend erforderlich. Ebenso muss gewährleistet werden, dass sich die Abgeordneten, die Staatsregierung, die Landkreise, Städte und Gemeinden sowie Bürger mit ihren Argumenten in ein Bundesbedarfsplanverfahren und ein Planfeststellungsverfahren einbringen können und auch alterative Trassenführungen geprüft werden. Diese Punkte habe ich mit aller Klarheit eingefordert.“

Im Verlauf der Unterredung zeigten sich sowohl die Vertreter von Amprion als auch der Bundesnetzagentur beeindruckt von den klaren Worten und der massiven Kritik der CSU-Abgeordneten. Seitens der Bundesnetzagentur wurde den Abgeordneten versichert, dass eine Überprüfung der Notwendigkeit der Stromtrasse erfolgen werde. Auch werde die Behörde, wenn ein Neubau erforderlich sei, den Antrag von Amprion ergebnisoffen prüfen und die Träger der öffentlichen Belange und die Bürger anhören. Die Bundesnetzagentur sehe sich dabei nicht an die aktuellen Überlegungen von Amprion gebunden, sondern werde sowohl Einwände und Trassenvorschläge von Dritten genauso bewerten, wie sie auch eigene Alternativtrassen ausarbeiten werde.

„Die Energiewende kann nur zusammen mit den Menschen gelingen. Deshalb ist für mich wichtig, dass wir eine schonende Umsetzung für Mensch, Natur und Umwelt finden. Dies muss im Dialog mit den Betroffenen vor Ort geschehen. Im Gespräch habe ich der Bundesnetzagentur und Amprion diesen Ansatz verdeutlich. Daher war es ein Schritt in die richtige Richtung, dem weitere folgen müssen. Deshalb werde ich mich weiterhin mit allem Nachdruck für eine schonende Lösung einbringen, die den berechtigten Anliegen und Sorgen der Menschen Rechnung trägt“, kündigte Alois Karl an.