Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Alois Karl: Steuerschätzung bestätigt positive Einnahmeentwicklung für Landkreise, Städte und Gemeinden

„Die jüngste Steuerschätzung bestätigt: Landkreise, Städte und Gemeinden werden auch zwischen 2014 und 2018 besonders von der kommunalfreundlichen Politik der unionsgeführten Bundesregierung profitieren. Das zeigt der Vergleich mit Ist-Steuereinnahmen von Landkreisen, Städte und Gemeinden des Jahres 2013. Sie werden von 2014 bis 2018 insgesamt 51,2 Milliarden Euro mehr an Steuern einnehmen“ berichtet der CSU-Bundestagsabgeordnete Alois Karl. Er ist Mitglied des Haushaltsausschusses und zugleich 1. stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Ihre jährlichen Steuereinnahmen werden gegenüber dem Ist-Wert für 2013 von 84,5 Milliarden jedes Jahr weiter steigen. Für 2018 haben die Schätzer bereits 101,8 Milliarden an kommunalen Steuereinnahmen errechnet. Dies ist Zuwachs des jährlichen Steueraufkommens um 17,3 Milliarden Euro oder über 20 Prozent innerhalb von fünf Jahren!“

Besonders bemerkenswert sei, dass nach den Berechnungen der Schätzer der Anteil der Landkreise, Städte und Gemeinden am Gesamtsteueraufkommen von 2013 bis 2018 stetig steigen wird. „Das stärkt die Kommunen besonders. Sie sind damit die einzige staatliche Ebene, deren Anteil am Gesamtsteueraufkommen im Verhältnis zu den anderen Ebenen stetig steigen wird. Zugleich ist es vor den Hintergrund zu sehen, dass wir ab 2015 ausgeglichene Bundeshaushalte vorlegen werden. Auch die Länder sind gemäß der Schuldenbremse zum Haushaltsausgleich bis spätestens 2019 verpflichtet“, betont Bundestagsabgeordneter Alois Karl, der selbst 15 Jahre erfolgreich als Oberbürgermeister an der Spitze der Stadt Neumarkt stand.