Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Alois Karl und Landrat Willibald Gailler werben für weitere Maßnahmen zur verbesserten Breitbanderschließung

Bundestagsabgeordneter Alois Karl, Referatsleiter Dieter Bastek und Landrat Willibald Gailler (v.l.) nach dem Gespräch im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, bei dem sie erörtert hatten, wie die noch bestehenden weißen Flecken beim Breitbandausbau geschlossen werden können. Foto: (C) BMVI

Berlin. „Bayern ist das Bundesland, das seinen Städte und Gemeinden am stärksten bei der Erschließung ihres Gemeindegebietes unterstützt. Rund 75 Prozent aller Fördermittel in Deutschland vergibt der Freistaat. Trotzdem wird diese Förderung nicht ausreichen um alle weiße Flecken bei der Breitbanderschließung zu beseitigen. Wenn wir das nationale Ziel eines flächendeckenden Breitbandzugangs von 50 Mbit/s oder höher 2018 erreichen wollen, bedarf es hier noch weiterer Anstrengungen“, betonte Bundestagsabgeordneter Alois Karl zu Beginn seines gemeinsamen Besuchs mit Landrat Willibald Gailler im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin. „Gerade für große, dünn besiedelte Flächengemeinden wie Berching oder Velburg ist es eine große Herausforderung allen Ortsteilen oder Weilern einen leistungsfähigen Internetzugang zu ermöglichen. Hier werden zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen erforderlich sein, damit die Städte und Gemeinden diese Herausforderung stemmen können“, verdeutlichte Landrat Willibald Gailler.

An Hand von konkreten Beispielen aus dem Landkreis Neumarkt zeigten die beiden Politiker auf, mit welchen Problemen die Städte und Gemeinden vor Ort konfrontiert sind. Dieter Bastek, Referatsleiter für Breitbandförderung, gab zunächst einen Einblick über den Stand der Vorbereitungen zum Einsatz der sog. Digitalen Dividende II. Leider sei die Goldgräberstimmung im Mobilfunk der Jahrtausendwende vorbei. Die Erlöse aus der Freigabe von Frequenzen werden deshalb sicher nicht sehr hoch ausfallen. Zudem werden auch die Länder an diesen Versteigerungserlösen beteiligt. Damit werden für das angestrebte Bundesprogramm keine großen Haushaltsmittel zu Verfügung stehen werden. Der Bund werde daher den Schwerpunkt darauf legen müssen, zunächst das Problem der weißen Flecken aktiv anzugehen. Diese könne neben einer zielgenauen Förderung auch beinhalten, dass der Bund dafür Sorge trage, dass auf nationaler Ebene ein Kompetenzpool geschaffen werde, welche technischen Lösungen im Einzelfall am sinnvollsten sind und wie eine Gemeinde diese kompetent umsetzen kann. Als einen Denkansatz verwies er auf Breitbandmanager, die Gemeinden für den befristeten Zeitraum des Breitbandausbaus mit ihrem Knowhow bei der Planung und Realisierung helfen könnten. Bis diese Pläne im Detail ausgearbeitet werden könne, müsse aber erstmals die Versteigerung der Frequenzen abgewartet werden, damit klar ist, wieviel Geld tatsächlich zur Verfügung steht. Bis dahin arbeite man im Ministerium daran, möglichst genau herauszuarbeiten, wo derzeit die größten Hemmnisse für den flächendeckenden Breitbandausbau liegen.

Alois Karl griff diese Aussagen auf und regte an, dass der Bund mit zwei oder drei Landkreisen zunächst über Pilotprojekte diesen Ansatz voranbringen könnte. Aus seiner Sicht würde sich dafür der Landkreis Neumarkt aufgrund seiner Struktur (viele mittelständische Betriebe im ländlichen Raum, viele Pendler mit home-offices, sehr viele kleinere Siedlungen etc.) und auch der Topographie sehr gut eignen. Willibald Gailler unterstützte diesen Vorschlag. Zugleich bot er an, dass das Landratsamt bereits im Vorfeld gerne seine umfangreichen Umfahrungen beim Breitbandausbau dem Ministerium offenlege und lud den Ministerialbeamten zu einem Erfahrungsaustausch auf Fachebene in das neumarkter Landratsamt ein.