Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


MdB Karl: Élysée-Vertrag soll weiterentwickelt werden

Nur 18 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs haben Deutschland und Frankreich mit dem Élysée-Vertrag die Basis gelegt zur Versöhnung in Europa. Nun soll dieser Vertrag weiter entwickelt werden, um die Partnerschaft zu vertiefen. Dazu liegen dem Deutschen Bundestag und der Französischen Nationalversammlung gleich lautende Resolutionen vor.

 MdB Alois Karl ist davon überzeugt, dass die enge Zusammenarbeit der beiden Völker der wichtigste Garant für ein Europa in Frieden ist. Den  Bundestagsabgeordneten und früheren Neumarkter Oberbürgermeister freut es sehr, dass es in seinem Wahlkreis ganz lebendige Partnerschaften zwischen deutschen und französischen Städten gibt. Ob zwischen Amberg und Périgueux, zwischen Neumarkt und Issoire oder Parsberg und Vic-le-Comte sowie bei den vielen anderen Partnerschaften – sie haben alle auf der örtlichen Ebene dazu beigetragen, dass der Geist des Élysée-Vertrags tatsächlich mit Leben erfüllt worden ist. Die Verständigung der beiden Länder, die sich lange Zeit unversöhnlich gegenüber standen, erhielten damit ein dauerhaft gutes Fundament, viele persönliche Freundschaften sind heute der Garant dafür, dass anstelle der  früheren „Erbfeindschaft“  dauerhafte, echte Freundschaften getreten sind.

Am 22. Januar 2018 jährt sich zum 55. Mal die Unterzeichnung des Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrags durch Bundeskanzler Konrad Adenauer und Präsident Charles de Gaulle.

Die Präsidien des Deutschen Bundestags und der Französischen Nationalversammlung haben entschieden, hierzu Sondersitzungen der beiden Parlamente einzuberufen. Am 22. Januar vormittags tagt der Bundestag in Berlin, am Nachmittag die Nationalversammlung in Paris. In der Debatte im Bundestag wird dabei der Präsident der Nationalversammlung François de Rugy sprechen, in der Debatte in Paris Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble.

Im Rahmen der Sitzungen soll eine gemeinsame Resolution der beiden Parlamente mit einem gleichlautenden Text verabschiedet werden.

Im Zusammenwirken der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wurde ein entsprechender Antrag erarbeitet. Mit der Resolution sollen die deutsche Bundesregierung und die französische Staatsregierung aufgefordert werden, einen erneuerten Élysée-Vertrag zu erarbeiten. Zudem soll ein „Deutsch-Französisches Parlaments-Abkommen“ vorbereitet und im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Schließlich werden bilaterale Initiativen und die Umsetzung grenzüberschreitender Projekte gefordert. Die Initiative wird als gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beim Bundestag eingebracht, dieser ist ab Montag unter www.alois-karl.de abrufbar.