Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Neue Unterkunft für das THW Amberg gehört zu den prioritären Projekten in Bayern

Bundestagsabgeordnete  Alois Karl, Barbara Lanzinger besuchen mit dem Präsidenten der THW Bundeshelfereinigung Stephan Mayer und weiteren hochrangingen THW-Vertretern den Ortsverband Amberg

Amberg. Auf Einladung von Bundestagsabgeordneten Alois Karl besuchte der Präsident der THW-Bundeseinigung, Stephan Mayer, MdB, den Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt. Alois Karl hatte sich bewusst dafür entschieden, dass im Rahmen der Visite auch ein Besuch beim THW Ortsverband Amberg erfolgt. Schließlich kämpft der THW-Ortsverband schon seit langer Zeit für eine neue THW-Unterkunft. Zusammen mit Vertreten des THW-Ortsverbandes informierten sich die Bundestagsabgeordneten Alois Karl und Barbara Lanzinger mit dem Präsidenten des THW-Bundesvereinigung, Stephan Mayer, MdB, der bayerische THW-Landesbeauftragte Dr. Fritz-Helge Voß sowie die regionale THW-Geschäftsführerin Ilona Knecht-Jesberger über die bauliche Situation des Technischen Hilfswerks (THW) in Amberg.

 

Zu Beginn erklärte Alois Karl, dass die Unterkunft des THW in Amberg zu den drängenden Problemen in seinem Wahlkreis gehöre. Ihm sei es wichtig, dass man zeitnah zu einem guten Abschluss kommen müsse. Dies habe er bereits mit Nachdruck beim Bundesinnenminister aber auch gegenüber dem Vorstand Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) eingefordert.  Ortsbeauftragter Marco Hubert berichtete den Besuchern zusammen mit Christian Birner eindrucksvoll, dass die Zustände in der 54 Jahre alten Unterkunft seit Jahren nicht mehr haltbar sein. Dennoch müsse für diese Liegenschaft ein erheblicher Pachtzins an die BImA abgeführt werden.

 

Der Präsident der THW-Bundesvereinigung Stephan Mayer betonte, dass der THW Ortsverband Amberg mit seinen insgesamt 166 Helfern ein gutes Bespiel dafür ist, wie engagiert insbesondere bayerische THW-Ortsverbände sind. Dieser ehrenamtliche Einsatz verdiene großen Respekt und Anerkennung. Anerkennung verdiene aber auch die Unterstützung von Alois Karl und Barbara Lanzinger für THW-Anliegen. Es sei ein wirklicher Coup gewesen, dass der Bundestag trotz eines um über 4 Prozent sinkenden Gesamthaushalts 2014 die Mittel für das THW um mehr als 10 Millionen erhöht habe. Alois Karl sei einer der Mitinitiatoren dieser Mittelaufstockung gewesen und als Haushälter sehr stark in dieses Vorhaben eingebunden gewesen. Die globale Minderausgabe, die das THW wie alle anderen Bundesbehörden anteilig treffen würden, schränke diesen Erfolg nicht ein, betonte er. Auch der THW-Landesbeauftragte für Bayern, Dr. Fritz-Helge Voß teilte diese Einschätzung und dankte Alois Karl, Barbara Lanzinger und Stephan Mayer für ihren nachhaltigen Einsatz ausdrücklich: „Diese Mittelaufstockung ist ein wichtiges Signal, dass uns im THW Bayern Mut macht.“ 

 

Daran schloss sich eine sehr intensives Gespräch über eine nachhaltige Finanzierung des Projektes an. Dr. Voß verdeutlichte, dass der THW-Landesverband nicht über ausreichend Mittel für Baumaßnahmen und den folgenden höheren Mietpreisen verfügt. Er habe sich persönlich dazu verpflichtet, dass die zusätzlichen Mittel aus der heurigen Etaterhöhungen ausschließlich in Selbstbewirtschaftungsmittel für die Ortsverbände, in die Führerscheinausbildung und den Kfz-Erwerb fließen würden. Das THW habe in Bayern rund 50 Projekte im Bedarfsplan, wo Sanierungsmaßnahmen oder der Neubau von THW-Gebäuden als sinnvoll angesehen würden. Selbst wenn man nur die dringendsten 17 Projekte verwirklichen wolle, müsse das THW Bayern mehr als 1 Millionen Euro zusätzlich an Pachten an die BImA abführen. Da dies aber der entsprechenden Haushaltstitel nicht hergebe, bat er die drei anwesenden Bundestagsabgeordneten darum, sich für eine dauerhafte Aufstockung des Haushaltstitels für Pachten einzusetzen. Alois Karl, Barbara Lanzinger und Stephan Mayer kündigten an, dies mit Nachdruck bei den anstehenden Verhandlungen zum Bundeshauthalt 2015 einzubringen.

 

Zugleich verständigten sich die Gesprächsteilnehmer darauf, dass diese Maßnahme vom THW-Landesverband als sehr prioritär eingestuft wird. Zusammen mit einer zweiten Maßnahme in Unterfranken gelte es, diese Baumaßnahme vorrangig zu realisieren, sobald dies finanziell möglich ist. Zur entsprechenden Abschätzung der damit verbundenen Belastung für das THW laufen derzeit die Vorarbeiten. Ein Plan für diese Baumaßnahme sei aktuell überarbeitet worden. Nun müsste die BImA darlegen, mit welchen zusätzlichen Pachtzins das THW rechnen müsse. Erst dann könne das THW Bayern entscheiden, ob hier eine wünschenswerte Abhilfe durch einen Neubau der Unterkunft in Amberg beauftragt werden könne.

 

Am Ende des Termins fasst Alois Karl zusammen, dass sich die Bundestagsabgeordneten für eine sukzessive Ausweitung des Haushaltstitel für THW-Liegenschaften einbringen werden. Auch die Bundesebene werde sich hier unterstützend einbringen, kündigte Stephan Mayer an.  Das THW Bayern stehe im Wort, diese Maßnahme in Amberg als eines von 2 prioritären bayerischen Projekten umgehend anzugehen, sobald entsprechende Mittel bereit stehen.