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Herzlichen Dank,
liebe Bürgerinnen und Bürger
des Wahlkreises Amberg-Sulzbach-Neumarkt!
Sie haben mich am 27. September 2009 erneut zu Ihrem Direktabgeordneten für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Amberg-Neumarkt gewählt. Ich möchte Ihnen sehr herzlich danken für das große Vertrauen, das Sie mir wieder ausgesprochen haben. Ich freue mich sehr darüber.
Die CSU-Kreisverbände Amberg, Amberg-Sulzbach und Neumarkt hatten mich zuvor mit rund 98 % zum zweiten Mal als ihren Bewerber für das Direktmandat aufgestellt. Das werte ich auch als Anerkennung meiner Anstrengungen, die Anliegen des gesamten Wahlkreises mit großem Nachdruck und auch erfolgreich zu vertreten.
Bei vielen wichtigen Entscheidungen des Deutschen Bundestages, die uns alle betreffen, konnte ich in den zurückliegenden vier Jahren mitwirken – Deutschland hat sich auf vielen Feldern positiv entwickelt. Mit ganzer Kraft werde ich mich auch künftig für unser Land und für unsere Heimat einsetzen. Sie haben mir mit Ihrem Votum erneut ein deutliches Gewicht verliehen, wenn es um die Wahrnehmung der Interessen für unsere Region geht.
Das Motto „Näher am Menschen“ nehme ich sehr ernst – bei weit mehr als 2300 Terminen in unserem Wahlkreis habe ich unzählige wertvolle Kontakte geknüpft. Denn die Belange der Bürgerinnen und Bürger unserer Heimat stehen für mich stets klar im Vordergrund. In meine Arbeit in Berlin bringe ich auch die reichhaltigen Erfahrungen ein, die ich von 1990 bis 2005 als Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Neumarkt i.d.OPf. gesammelt habe.
Vertrauen schaffen für die Gesellschaft und die Wirtschaft, eintreten für Freiheit und soziale Gerechtigkeit - das ist die Politik, für die ich im Bundestag stehe und für die ich auch weiterhin um Ihre Unterstützung bitte. Mit noch einmal meinem herzlichen Dank verbleibe ich Ihr
Alois K a r l Abgeordneter in den Deutschen Bundestag
für Amberg-Sulzbach-Neumarkt
Oberbürgermeister a.D.
Rechtsanwalt
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AKTUELLE NEWS
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In dieser Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag mit großer Mehrheit die Fortsetzung unserer Beteiligung am Afghanistan-Einsatz beschlossen. Die Mandatsobergrenze wird von jetzt 5.350 auf 4.900 deutscher Soldatinnen und Soldaten gesenkt. Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan wird damit konkret: Nach zehn Jahren werden wir erstmals das dortige Truppenkontingent verringern. 2014 soll der Einsatz in seiner bisherigen Form beendet sein. Ich möchte Sie anlässlich der Mandatsverlängerung in diesem „Berlin-Ticker“ ausführlich über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr informieren.
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Derzeit laufen die Verhandlungen über den mehr- jährigen Finanzrahmen der Europäischen Union von 2014-2020. Hier wird festgelegt, wie viel Geld der EU in diesen sieben Jahren zur Verfügung stehen werden. 2007 bis 2013 waren es 862,4 Milliarden Euro, was 1 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU entspricht. Die Europäische Kommission fordert für 2014-2020 1.083 Milliarden Euro, was
1,1 % des BNE entspricht. Die Bundesregierung möchte die Ausgaben auf 971 Milliarden Euro begrenzen, was erneut 1 % des BNE entsprechen würde. Die schwierigen Verhandlungen für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen waren auch Thema beim Treffen des „Weimarer Dreiecks“, an dem ich am Donnerstag teilgenommen habe.
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Amberg / Sulzbach-Rosenberg / Neumarkt (09.01.2012) – Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland wieder 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Bundestagsabgeordneter Alois Karl (CSU) ruft alle interessierten Jugendlichen - gerne auch Schülerzeitungsredakteure - auf, sich für die sechstägige Veranstaltung zu bewerben, die vom 25. bis zum 30. März 2012 stattfindet.
Bewerben können sich alle interessierten Jugendlichen im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem Artikel oder auch einem Video-/Audiobeitrag zu einem Thema, das auf der Homepage http://bundestag.jugendpresse.de näher erläutert ist. Bewerbungsschluss ist der 31. Januar 2012.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich beim EU-Gipfel Ende vergangener Woche in Brüssel für einen stabilen Euro eingesetzt – und sich durchgesetzt! „Fast alle deutschen Forderungen wurden angenommen – ein Erfolg der geschickten Verhandlerin Angela Merkel“, zollt ihr selbst die „Süddeutsche Zeitung“ Respekt. Sie hat, wie es der „Stern“ so treffend schreibt, „alles richtig gemacht“! Damit sind die Beschlüsse des CSU-Parteitages auf ganzer Linie bestätigt worden. Keine andere deutsche Partei hatte so klar Position bezogen – für die europaweite Schuldenbremse und für die automatische Durchsetzung von Sanktionen. Und gegen die Einführung von Eurobonds.
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Die zurückliegenden Sitzungswochen, liebe Leserinnen und Leser, waren stark geprägt von der Aufstellung und Verabschiedung des Bundeshaus- haltes 2012 einerseits sowie von unseren umfang- reichen Bemühungen zur dauerhaften Stabilisierung des Euro. Gleichwohl haben wir noch eine ganze Reihe weiterer wichtiger Gesetzesänderungen beschlossen, über welche ich Sie in diesem „Berlin-Ticker“ kurz informieren möchte. So haben wir unter anderem eine Novelle des Telekommunikations- gesetzes verabschiedet, dass die Rechte der Verbraucher deutlich stärkt.
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In dieser Sitzungswoche haben wir das Versorgungsstrukturgesetz beschlossen. Damit rücken wir die Versorgungsqualität der Patientinnen und Patientenganz klar in den Mittelpunkt unserer Gesundheitspolitik. Mit diesem Gesetz verbessern wir auch die ambulante ärztliche Versorgung in ländlichen Regionen deutlich. Es geht uns um eine gute, wohnortnahe und flächendeckende medizinische Versorgung der Mitbürgerinnen und Mitbürger. Die jetzt beschlossenen Maßnahmen werden dafür sorgen, dass es für Ärzte wieder attraktiver wird, sich bei uns auch in den kleinen Städten und Gemeinden niederzulassen.
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Gerhard Schmirler, der Ortsbeauftragte des Technischen Hilfswerkes Neumarkt, hat auf meine Einladung hin die Hauptstadt besucht und gemeinsam mit weiteren THW-Mitgliedern aus ganz Bayern an Diskussionsrunden mit wichtigen Entscheidungsträgern teilgenommen. Das THW wird im kommenden Jahr mehr Geld erhalten. Der entsprechende Bereich im Bundeshaushalt 2012 wurde um zwei Millionen Euro erhöht. Diese zusätzlichen Mittel kommen direkt den THW-Orts- verbänden zugute. Damit verhelfen wir dem Ehrenamt zu mehr Anerkennung und verbessern die Anreize zum Ehrenamt deutlich.
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Berlin / Amberg / Neumarkt (22. November 2011) – CSU-Bundestagsabgeordneter Alois Karl hat heute im Plenum des Deutschen Bundestages eine wichtige, neunminütige Rede gehalten. Als Mitglied des Haushaltsausschusses und als Berichterstatter der Unionsfraktion über den Etat des Bundesgesundheitsministers Daniel Bahr (FDP) sprach MdB Karl anlässlich der abschließenden Beratungen des Bundeshaushalts 2012 zum Einzelplan 15. Hier können Sie die komplette Rede nochmals im Wortlaut nachlesen.
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CDU und CSU setzen sich mit Nachdruck für die Familien in unserem Land ein. Gleich zu Beginn der Wahlperiode haben wir durch eine deutliche Erhöhung des Kindergeldes und der Kinderfrei- beträge ihre finanzielle Situation gestärkt. Mit dem Ausbau der Kindertagesbetreuung unterstützen wir besonders berufstätige Eltern: Bis 2013 soll es für jedes dritte Kind unter drei Jahren einen Kita-Platz geben, insgesamt 750.000 Plätze. Wir stellen hierfür vier Milliarden Euro bereit. In der zurück- liegenden Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag mit der Familienpflegezeit ein weiteres Gesetz zur Stärkung der Familie verabschiedet.
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Johann Schön aus Freystadt ist der Oberschafkopfmeister 2011 unseres Bundeswahlkreises Amberg-Sulzbach-Neumarkt. Er gewann das Finale, das wir am Dienstagabend wieder hier in Berlin ausgetragen haben, mit 117 Punkten und 15 gewonnen Solos bzw. Wenzen. Zweiter wurde Willi Stiegler aus Deining mit 115 Punkten und 13 gewonnenen Solos bzw. Wenzen vor Freystadts Bürgermeister Willibald Gailler mit 100 Punkten. Auf Platz vier folgt der dritte Freystädter, nämlich Franz Grabendorfer. Fünfter wurde Rudolf Benz aus Neumarkt.
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Berlin (28. Oktober 2011) – Die oberpfälzer CSU-Bundestagsabgeordneten Alois Karl, Karl Holmeier, Peter Aumer und Albert Rupprecht haben die Deutsche Bahn aufgefordert, heute schon mit den konkreten Planungen zur Elektrifizierung der Bahnlinie Regensburg – Hof zu beginnen. In einem Brief an den Bahn-Chef Dr. Rüdiger Grube warnen Sie davor, wertvolle Zeit verstreichen zu lassen. Ziel der Abgeordneten ist es, unmittelbar nach Auf- nahme des Projektes in den Bundesverkehrswege- plan im Jahr 2015 und nach Abschluss des ent- sprechenden Gesetzgebungsverfahrens in der Lage zu sein, mit der Elektrifizierung beginnen zu können.
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Im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr werden deutschlandweit 31 von insgesamt 400 Standorten geschlossen, 90 weitere zum Teil drastisch verkleinert. Die Zahl der Dienstposten wird von 281.500 auf ca. 197.500 zivile und militärische Dienstposten verringert. Diese Ergebnisse hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière am Mittwoch vorgestellt. Nach der Aussetzung der Wehrpflicht und der Umstellung der Bundeswehr auf eine Freiwilligenarmee galt es nun die Strukturen so anzupassen, dass wir unser Ziel einer effizienteren und schlagkräftigeren Bundeswehr erreichen. Dazu gehört die Verschlankung des Ministeriums ebenso wie die Konzentration der Standorte.
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Das Thema Finanzmarktregulierung ist durch die europäische Staatsschuldenkrise und ihre Auswirkungen auf die Finanzmärkte wieder stark in den Vordergrund gerückt. Ziel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es, mit einem leistungs- fähigen Regulierungsrahmen dauerhaft für ein stabileres und widerstandsfähigeres Finanzsystem zu sorgen. Es besteht kein Zweifel daran, dass wir hier schon viel erreicht haben. Die Reform-Agenda im Finanzmarktbereich ist aber längst noch nicht abgearbeitet. In diesem Extra-„Berlin-Ticker“ gebe ich Ihnen einen Überblick darüber, was wir bisher erreicht haben und was noch zu tun ist.
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Auerbach / OPf (14. Oktober 2011) - Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte war lange Zeit ins Stocken geraten, seit Anfang Oktober werden nun die ersten Karten an die Versicherten ausgegeben. Ein wichtiger Schritt für das ZF Geschäftsfeld Elektronische Systeme. MdB Alois Karl nutzte den Anlass, um sich mit den Verantwortlichen über den aktuellen Stand und die nächsten anstehenden Schritten auszutauschen.
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Auf meine Einladung hin hat Bundesbau- und -verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) am Montag den Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt besucht. Bei zwei Podiumsdiskussionen sprachen wir über die Zukunft der Städtebauförderung. Wir waren uns einig, dass diese für die Städte und Gemeinden sehr wichtigen Fördermittel auf dem derzeitigen Niveau auch künftig zur Verfügung stehen müssen. Ich freue mich sehr, dass wir – auch durch meinen persönlichen Einsatz im Haushalts- ausschuss des Deutschen Bundestages – Städtebaufördermittel in Höhe von 410 Millionen Euro für die nächsten beiden Jahre festschreiben konnten. Hinzu kommen noch 92 Millionen Euro für die energetische Gebäudesanierung.
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