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Herzlichen Dank,
liebe Bürgerinnen und Bürger
des Wahlkreises Amberg-Sulzbach-Neumarkt!
Sie haben mich am 27. September 2009 erneut zu Ihrem Direktabgeordneten für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Amberg-Neumarkt gewählt. Ich möchte Ihnen sehr herzlich danken für das große Vertrauen, das Sie mir wieder ausgesprochen haben. Ich freue mich sehr darüber.
Die CSU-Kreisverbände Amberg, Amberg-Sulzbach und Neumarkt hatten mich zuvor mit rund 98 % zum zweiten Mal als ihren Bewerber für das Direktmandat aufgestellt. Das werte ich auch als Anerkennung meiner Anstrengungen, die Anliegen des gesamten Wahlkreises mit großem Nachdruck und auch erfolgreich zu vertreten.
Bei vielen wichtigen Entscheidungen des Deutschen Bundestages, die uns alle betreffen, konnte ich in den zurückliegenden vier Jahren mitwirken – Deutschland hat sich auf vielen Feldern positiv entwickelt. Mit ganzer Kraft werde ich mich auch künftig für unser Land und für unsere Heimat einsetzen. Sie haben mir mit Ihrem Votum erneut ein deutliches Gewicht verliehen, wenn es um die Wahrnehmung der Interessen für unsere Region geht.
Das Motto „Näher am Menschen“ nehme ich sehr ernst – bei weit mehr als 1300 Terminen in unserem Wahlkreis habe ich unzählige wertvolle Kontakte geknüpft. Denn die Belange der Bürgerinnen und Bürger unserer Heimat stehen für mich stets klar im Vordergrund. In meine Arbeit in Berlin bringe ich auch die reichhaltigen Erfahrungen ein, die ich von 1990 bis 2005 als Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Neumarkt i.d.OPf. gesammelt habe.
Vertrauen schaffen für die Gesellschaft und die Wirtschaft, eintreten für Freiheit und soziale Gerechtigkeit - das ist die Politik, für die ich im Bundestag stehe und für die ich auch weiterhin um Ihre Unterstützung bitte. Mit noch einmal meinem herzlichen Dank verbleibe ich Ihr
Alois K a r l Abgeordneter in den Deutschen Bundestag
für Amberg-Sulzbach-Neumarkt
Oberbürgermeister a.D.
Rechtsanwalt
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AKTUELLE NEWS
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Der Schutz der persönlichen Daten im Internet ist eine der wichtigsten Kernaufgaben von Politik und Wirtschaft. Moderne digitale Technologien haben nur dann eine reale Chance, wenn auch die Interessen der Verbraucher umfassend geschützt sind. Das Bundesverbraucherministerium und der BITKOM haben ein Merkblatt mit den wichtigsten Tipps zu Datenschutz und Sicherheit im Internet zusammengestellt, welches Sie hier lesen und runterladen können. Dieses Schreiben und viele weitere Informationen finden Sie unter www.bmelv.de sowie www.bitkom.org/datenschutz-tipps.
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| Empfehlungen_Datenschutz_im_Internet.pdf |
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Das Unternehmen „Google“ möchte detaillierte Bilder von Häusern und Straßenzügen ins Netz stellen. Das Bundesverbraucherschutzministerium empfiehlt allen Bürgern, die eine Veröffentlichung ablehnen, vorsorglich von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch zu machen, damit die Fotos nicht im Internet publiziert werden können. Das BMELV stellt Ihnen ein Musterschreiben dafür zur Verfügung, welches Sie hier als Download erhalten.
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| Musterwiderspruch_GoogleStreetview.pdf |
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Die Computer- und Informationstechnologie ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Allerdings dürfen wir bei aller Euphorie über die Möglichkeiten des Internets das Thema Sicherheit nicht vernach-lässigen. Deshalb unterstütze ich ausdrücklich die Forderung unserer Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner. Sie sagt zu Recht, dass „das Internet ist kein rechtsfreier Raum ist. Persönliche Daten sind persönliches Eigentum und müssen es bleiben.“
Außerdem im neuen "Berlin-Ticker": chenlands finanzielle Notlage. Die EU hat das Land unter Zwangsaufsicht gestellt. Der nun von der griechischen Regierung vorgelegte Sparplan ist ein wichtiges Zeichen. Das Paket im Umfang von 4,8 Milliarden Euro soll den Staatsbankrott verhindern.
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| 20100305_BT_84.pdf |
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Die Debatte über die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes ist leider von einem wieder einmal gezielt herbeigeführten Eklat durch die Fraktion „Die Linke“ überschattet worden. Die Mitglieder dieser Fraktion brauchen sich aber auch in keinster Weise darüber empören, dass sie von der Sitzung ausgeschlossen wurden. Denn wer sich so verhält, ist diesem hohen Haus nicht würdig.
Außerdem diese Woche im "Berlin-Ticker": Über die sehenswerte THW-Ausstellung im Paul-Löbe-Haus und über Zahlen vom Arbeitsmarkt, die überraschend positiv ausgefallen sind.
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| 20100226_BT_83.pdf |
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Die Koalitionsparteien von CDU, CSU und FDP haben am 23. Februar 2010 ein Konzept zur künftigen Förderung von Photovoltaik vereinbart. Über dessen Inhalte möchte ich Sie in dieser Extra-Ausgabe des „Berlin-Tickers“ informieren und alle wichtigen Änderungen zusammenfassen. Da die Kosten für PV-Anlagen in den zurückliegenden beiden Jahren massiv gesunken sind, wird es auch bei einer weiter sinkenden Einspeisevergütung wirtschaftlich sein, neue PV-Anlagen zu installieren. Das hat die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gerade erst bestätigt. Es geht ja ausschließlich um eine moderate Senkung der Fördersätze. Von einem Kahlschlag kann keine Rede sein!
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| 20100225_BT_82.pdf |
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Inzwischen stammen etwa 1 % des in Deutschland erzeugten Stroms aus der Photovoltaik. Allerdings müssen wir bei der Höhe der staatlich festgelegten Einspeisevergütungen darauf achten, dass die Verbraucher keine überhöhten Preise bezahlen. Erwartungen von zweistelligen Renditen können meiner Meinung nach nicht die Basis für eine zeitlich unbegrenzte staatliche Festlegung der garantierten Einspeisevergütungen sein. Bundesumweltminister Röttgen hat mit seinem Vorschlag eine gute Grundlage für vertretbare Senkungen geschaffen. Außerdem im Berlin-Ticker: Informationen zum lebenswichtigen Thema Organspende.
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Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts diese Woche hat Klarheit geschaffen: Die Richter haben nicht geurteilt, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Leistungsbezieher zu niedrig wären. Die von Rot-Grün eingeführten Maßnahmen wurden für verfassungswidrig erklärt, weil sie nach Ansicht der Verfassungsrichter zu willkürlich ermittelt seien und sich nicht am tatsächlich ermittelten Bedarf nachvollziehbar orientieren würden. Außerdem im neuen "Berlin-Ticker": Der Afghanistan-Strategiewechsel der internationalen Staatengemeinschaft und die Zahl der Woche.
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Gute Nachrichten für die Bürger und die heimische Bauwirtschaft: Die christlich-liberale Koalition hat ein klares Zeichen zur Kontinuität beim CO2-Gebäudesanierungsprogramm gesetzt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat bereits vorab Mittel in Höhe von rund 320 Millionen Euro freigegeben, damit dieses zur Stützung der Konjunktur wichtige Programm ohne Verzögerungen fortgesetzt werden kann. Außerdem im "Berlin-Ticker": Wie die CSU den Milchbauern und Landwirten mit einem Sofortprogramm in Höhe von 750 Millionen Euro gezielt hilft. Und: Die Zahl der Woche, die es in sich hat...
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Berlin (03. Februar 2010) – MdB Alois Karl ruft junge Medienmacher auf, sich für den diesjährigen Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages zu bewerben. Gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland werden zum siebten Mal insgesamt 40 junge Journalistinnen und Journalisten in unsere Hauptstadt eingeladen. Eine Woche lang, vom 14. bis 19. März 2010, werden die Jugendlichen hinter die Kulissen der Berliner Mediendemokratie blicken.
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Parsberg / München (03. Februar 2010) – Theodor Döllinger hat gestern Abend aus den Händen des Bayerischen Staatsministers für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Dr. Wolfgang Heubisch, das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen bekommen. Bundestagsabgeordneter Alois Karl und Parsbergs Bürgermeister Josef Bauer waren bei der Feierstunde in München dabei, denn MdB Karl hatte die Vorschlagsempfehlung von Bürgermeister Bauer für diese Ehrung durch den Bundespräsidenten maßgeblich unterstützt.
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- Drei Tage lang glich das Regierungsviertel einer Festung. Doch die hohen Sicherheitsvorkehrungen während des Staatsbesuchs des israelischen Präsidenten Schimon Peres sowie des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai sind wohl leider nötig.
- Aus Anlass des 65. Jahrestags der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 wurde im Plenum eine Gedenkveranstaltung abgehalten. Bundestagspräsident Norbert Lammert, Israels Präsident Peres und Zeitzeuge Prof. Dr. Felix Tych hielten bewegende Reden.
- Beim Thema Mehrwertsteuerermäßigung für das Übernachtungsgewerbe dagegen erlebt das politische Berlin in diesen Tagen eine Polit-Posse der besonderen Art...
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In dieser Sitzungswoche haben wir in erster Lesung den Bundeshaushalt 2010 debattiert, der noch ein Anti-Krisen-Etat ist. Das entschlossene Handeln der christlich-liberalen Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel hat den Finanzmarkt stabilisiert und die konjunkturelle Talfahrt gestoppt. Mit der notwendigen Konsolidierung des Bundeshaushalts stehen wir vor einer Herausforderung, für die es in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik Deutschland kein Beispiel gibt.
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Berlin / Amberg / Neumarkt (21. Januar 2010) – Bundestagsabgeordneter Alois Karl (CSU) hat heute am späten Nachmittag seine erste Rede in der neuen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages gehalten. Als Mitglied des Haushaltsauschusses und in seiner Funktion als Berichterstatter über den Haushalt von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) sprach MdB Karl anlässlich der Beratung des „Einzelplans 15 Bundesministerium für Gesundheit“. Das Gesamtvolumen dieses Haushaltsbereichs umfasst 16,2 Milliarden Euro. Karl betonte, dass „mit dem Sparen nicht bis 2011 gewartet werden muss. Ich bin der Meinung, mit dem Sparen kann man nicht früh genug anfangen.“
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Große Ehre für zwei Sternsinger-Gruppen aus meinem Wahlkreis (Rieden/Vilshofen und Pölling/Holzheim): Sie sind am 4. Januar in Berlin von Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen worden. Jeweils vier Sternsinger aus allen 27 deutschen Diözesen repräsentierten die 500.000 Mädchen und Jungen, die sich rund um das Dreikönigsfest an der 52. bundesweiten Aktion beteiligt haben.
Außerdem im ersten "Berlin-Ticker" des neuen Jahres: Eine kurze Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 1. Januar 2010 wirksam geworden sind.
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Berlin / Neumarkt (04. Januar 2010) – Anstatt wie üblich daheim eifrig von Haus zu Haus zu ziehen, um für arme Kinder Spenden zu sammeln, sind jeweils vier Sternsinger aus Rieden/Vilshofen und Pölling/Holzheim heute in Berlin von unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen worden. Vanessa und Benjamin Gramm sowie Florian Liebeskind, Manuel Kraus und ihre Begleiterin Heike Liebeskind vertraten die Diözese Regensburg, Nadine Eberl, Anna Bauer, Christoph Wilhelm, Johannes Mederer und ihre Begleiterin Marianne Graf waren die Abgesandten der Diözese Eichstätt.
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