Alois Karl - Bundestagsabgeordneter Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt Politik näher am Menschen

Seit 2005 gehöre ich dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages an. In diesem Zeitraum konnten wir als Union viel für die Menschen in Deutschland bewegen.

Wir haben die Integration in Deutschland voran gebracht.
Wir haben den Schutz der Freiheit vor Terrorismus erhöht.
Wir haben den Kampf gegen Kinderpornographie intensiviert.

Mit Erzbischof Robert Zollitsch im Gespräch.

Ich bin für Sie im Menschenrechtsausschuss aktiv.

Seit 2005 gehöre ich als einziger CSU-Abgeordneter dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe an.

Hier bin ich Länderberichterstatter für die Magreb-Staaten, die Länder des Nahen Ostens, Afghanistan und zahlreiche europäische Nicht-EU-Staaten.
Thematisch habe ich mich besonders intensiv mit den Fragen der Religionsfreiheit weltweit beschäftigt.

Beim Gespräch im Ausschusssaal.

Ich bin für Sie im Petitionsausschuss aktiv.

Im Petitionsausschuss habe ich mit der ganzen Breite von Bürgeranliegen befassen können. Nicht immer konnten wir als Petitionsausschuss helfen. Aber gerade in schwierigen Fällen haben wir häufig einen Weg gefunden, wie wir den berechtigten Anliegen der Menschen unseres Landes künftig zur Geltung verhelfen können.

Mit Stephan Articus vom Dt. Städtetag.

Ich stehe für einen nachhaltige Finanzpolitik.

• keine Mehrbelastungen für die Kommunen
Wir haben die Kommunen massiv entlastet,
- bei den Kosten der Unterkunft für ALG-II-Empfänger
- bei den Kosten für den Ausbau der Kinderbetreuung
- Verankerung des Prinzips “Wer bestellt, muss auch bezahlen." im Grundgesetz.
• Konsolidierung des Bundeshaushalts
- Von 2006-2008 haben wir die Neuverschuldung des Bundes massiv gesenkt, 2008 auf rund 12 Mrd. Euro.
- Wir haben die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert

Lohnzuwächse sollen beim Bürger ankommen.

Ich stehe für eine Steuerpolitik mit Augenmaß.

• “Leistung muss sich lohnen."
- Wir brauchen gesellschaftliche Solidarität - der Starke muss den Schwachen helfen!
- Gesellschaftliche Solidarität heißt aber auch, Leistung zu belohnen.
- Wir haben den Betirag zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 % (2005) auf heute 2,8 % mehr als halbiert.
- Wir haben als CSU massiv bereits vor dem Urteil auf des BVerfG auf Wiedereinführung der Pendlerpauschale gedrängt.
- Der steuerliche Grundfreibetrag steigt: zum 1.1.2009 rückwirkend um 170 Euro, zum 1.1.2010 um weitere 170 €.
- Wir haben den Eingangssteuersatz auf 14 Prozent gesenkt.
- Wir mildern die sog. Kalte Progression ab druch die Anhebung der Eckwerte der Steuertarifkurve um 400 € zum 1.1.2009 und weitere 330 € zum 1.1.2010.
- Wir entlasten die Steuerzahler ab 1.1.2010 um weitere 9,5 Mrd. Euro durch die vollständige Abzugsfähigkeit der Beiträge zur Kranken- und Pflegepflichtversicherung.

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