Als CSU bekennen wir uns uneingeschränkt zu unserer Bundeswehr und unseren Soldaten. Der Staatsbürger in Uniform steht exemplarisch für die Demokratie in Deutschland. Ich habe deshalb gestern ganz bewusst am öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehr am Münchener Marienplatz sowie am 20. Juli in Berlin vor dem Reichstagsgebäude zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Franz Josef Jung teilgenommen. Vor wenigen Tagen habe ich die E-Mail eines in der Region lebenden Berufssoldaten erhalten. Darin äußert sich der Unteroffizier, der bereits mehrere gefährliche Auslandseinsätze im Kosovo und in Afghanistan absolviert hat, sehr besorgt über die auf Flugblätter gedruckten Gewaltaufrufe unbekannter Chaoten gegen die Soldaten der Bundeswehr. Ich halte es für nicht hinnehmbar, wenn jemand zur Gewalt gegen unsere Soldaten aufruft. Ein solcher Aufruf muss der Anlass für konsequente Ermittlungen der zuständigen Strafverfolgungsbehörden sein. Ich habe dem Berufssoldaten in meinem Antwortschreiben, das Sie unter www.alois-karl.de in anonymisierter Form aufrufen können, ausdrücklich für seinen langjährigen Dienst in der Bundeswehr gedankt und habe ihn zu einem direkten Gespräch eingeladen. Unsere Bundeswehr nimmt seit mehr als 50 Jahren eine wichtige Aufgabe wahr: Den Schutz unserer freiheitlichen Gesellschaft gegenüber Gefahren aus dem Ausland. Den Soldaten in Auslandseinsätzen, aber auch ihren Familien, gilt unser besonderer Respekt und unsere Hochachtung. Oftmals erfüllen die Soldaten ihren schwierigen Auftrag unter Gefahren für Leib und Leben. Gleichzeitig sind sie über lange Zeit von ihren Familien getrennt, was oftmals eine große Belastung darstellt. Wir wollen und dürfen auch die Angehörigen nicht alleine lassen. Es hat mich deshalb sehr gefreut, dass ich vor kurzem das „Familien¬betreuungszentrum Kümmersbruck“ unter Leitung von Oberstabsfeldwebel Manfred Gaevert in Berlin begrüßen durfte.
Lage auf dem Arbeitmarkt zeigt Erfolg konsequenten Handelns!
Trotz der gegenwärtigen Finanzmarkt- und Konjunkturkrise zeigt sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt weiterhin robust. Im Juli 2009 waren 3,462 Mio. Menschen arbeitslos. Das sind zwar 252.000 mehr im Vergleich zum Juli 2008, aber über 1,3 Mio. weniger im Vergleich zum rot-grünen Sommer 2005. Eine positive Entwicklung gibt es bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. Aktuell sind rund 27,44 Mio. Menschen sozial¬versicherungspflichtig beschäftigt, 17.000 mehr als im Juli 2008 und sogar 1,28 Millionen mehr als im Schröder-Sommer 2005. Das zeigt: Die Ausweitung der Kurzarbeit war die richtige Antwort auf die Krise. Damit haben wir den Unternehmern die Möglichkeit gegeben, ihre Belegschaften in der Krise zu halten, um sich so auf die Zeit danach vorzubereiten. Mit staatlicher Unterstützung können sich die Mitarbeiter an Qualifizierungsmaßnahmen teilnehmen. Für die Zeit nach dem Anspringen der Konjunktur ist damit Arbeitgebern und Arbeitnehmern geholfen.
Thementicker zur Familienpolitischen Bilanz 2005-2009 abrufbar!
Familie ist für die Union die Keimzelle unserer Gesellschaft. Familien mit Kindern tragen den Generationen-vertrag. „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung“ - so lautet Artikel 6 unseres Grundgesetzes. Die Politik der CSU-Landesgruppe ist darauf ausgerichtet, diesem Verfassungsauftrag gerecht zu werden. Kinder zu haben darf nicht zu Benachteiligung führen. Deshalb haben wir als Union in den letzten vier Jahren viel für die Familien getan. Vieles davon habe ich Ihnen schon in früheren Berlin-Tickern vorgestellt. Ich möchte die bevorstehende Bundestagswahl am 27. September zum Anlass nehmen, Ihnen die wichtigsten Maßnahmen im Bereich der Familienpolitik in einen eigenem Thementicker zusammenzufassen: Wir haben das erfolgreiche Elterngeld eingeführt. Es wurden mehr und bessere Betreuungsangebote geschaffen. Wir haben das Betreuungsgeld ab 2013 durchgesetzt. Der Kinderzuschlag wurde ausgeweitet, das Kindergeld und der Kinderfreibetrag erhöht. Auch der „Pakt für Beschäftigung und Stabilität“ enthält eine Familienkomponente. Mit dem Thementicker Nr. 60 stelle ich Ihnen zugleich die wichtigsten Ziele vor, die wir in der Legislaturperiode für die Familien erreichen wollen. Der Thementicker ist online unter www.alois-karl.de für Sie abrufbar.
Mit den besten freundlichen Grüßen verbleibe ich
Ihr
