Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 86 vom 19.03.2010
Berlin-Reise mit drei Punkten belohnt
Obwohl die Haushaltswoche im Deutschen Bundestag erst am Montag begonnen hat, bin ich bereits am Samstag nach Berlin geflogen und habe mich dort mittags mit 43 Mitgliedern des „1. FCN-Stammtisches 2004 Neumarkt“ getroffen. Der Anlass war natürlich das wichtige Spiel gegen den Tabellenletzten Hertha BSC.
Die Stunden bis zum Anpfiff habe ich genutzt, die FCN-Fans durch das Regierungsviertel zu führen. Im Olympiastadion haben wir dann gemeinsam unserem Club die Daumen gedrückt. Nach 92 nervenaufreibenden Minuten konnten wir endlich jubeln, denn mit dem 2:1-Sieg hält sich der FCN weiter auf einem Nichtabstiegsplatz. Ich bitte diesbezüglich alle Bayern-Fans um Nach-sicht. Aber es war ja auch der Club, der vor kurzem Bayer Leverkusen sensationell besiegt hat und den FC Bayern somit zum Tabellenführer gemacht hat!
Koalition verabschiedet den ersten Haushalt der neuen Legislaturperiode
In der zurückliegenden Woche haben wir im Plenum den Bundeshaushalt 2010 ausführlich beraten und beschlossen. Es ist ein Übergangshaushalt, in dem sich die finanziellen Auswirkungen der noch nicht über-wundenen Wirtschafts- und Finanzkrise widerspiegeln. Einen ersten Erfolg haben wir aber bereits erzielt: Die Neuverschuldung wird um 5,6 Milliarden Euro geringer ausfallen als noch vom früheren Finanzminister Steinbrück vorgesehen. Mit 310 Kürzungsanträgen von einzelnen Ausgabeposten ist es uns gelungen, die Nettokreditaufnahme gegenüber dem Haushalts-Entwurf deutlich nach unten zu korrigieren. Dies ist ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse bis zum Jahre 2016.
Wie Sie wissen, bin ich im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Berichterstatter für den Etat des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler (FDP). Hier ist das Sparen allerdings nicht einfach. Zwar umfasst der Etat des Gesundheitsministers ca. 16,2 Milliarden Euro, aber 97 % davon, nämlich 15,7 Milliarden Euro, sind von vornherein als Ausgaben für den Gesundheitsfonds festgelegt. Dennoch haben wir in den Haushaltsberatungen jeden Ausgabeposten kritisch geprüft. Am Ende ist es uns gelungen, Einsparungen von mehr als 42 Millionen Euro zu beschließen – obwohl der große Sonderposten Gesundheitsfonds nicht abgesenkt werden konnte. Das sind immerhin stolze 9 % Einsparungen gegenüber dem Etat-Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums (ohne Berücksichtigung des Gesundheitsfonds). Ein Ergebnis, das zukunftsweisend sein muss und sein wird.
Volkskammerwahlen vor 20 Jahren ebneten den Weg zur Deutschen Einheit
Am Donnerstag wurde in einer Feierstunde des Deutschen Bundestages an den 20. Jahrestag der Volkskammer-wahl am 18. März 1990 erinnert. Damals konnten die Menschen in der ehemaligen DDR erstmals in einer freien, gleichen und geheimen Wahl über die Zusammensetzung ihres Parlaments entscheiden. Und ihre Entscheidung war eindeutig: drei Viertel der Wahlberechtigten stimmten für Parteien, die sich für eine schnelle Wiedervereinigung einsetzten. Mit 48 % wurde die aus CDU, DSU und Demokratischem Aufbruch bestehende „Allianz für Deutschland“ die deutlich stärkste politische Kraft.
Nach über 40 Jahren linker Diktatur, nach Unterdrückung und sozialistischer Misswirtschaft votierten die Ostdeutschen für Freiheit, Menschenrechte und soziale Marktwirtschaft. Und sie machten klar, wem sie den politischen Weg zu einem gesamtdeutschen Staat am ehesten zutrauten: Bundeskanzler Helmut Kohl und der Union. Die Volkskammerwahl war somit eine entscheidende Etappe auf dem Weg zur Deutschen Einheit. Mit dem 18. März 1990 verbinde ich persönlich noch ein anderes Ereignis: An jenem Sonntag wurde ich erstmals zum Oberbürgermeister meiner Heimatstadt Neumarkt gewählt.
