Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 99 vom 18.06.2010
„schwarzweiss“: Toller Auftritt in der Bayerischen Landesvertretung
Die Neumarkter Band „schwarzweiss“ hat am Dienstag den Parlamentarischen Abend der LfA Förderbank Bayern musikalisch umrahmt. Max und Leo Gmelch, Katarzyna und Piotr Siedlik und Michael Dorner spielten vor rund 100 geladenen Gästen in der Bayerischen Landesvertretung in Berlin. Der Auftritt kam durch Dr. Hansjörg Kuch zustande. Er ist der Generalbevollmächtigte der Bayerischen Landesanstalt für Aufbaufinanzierung (LfA). Kuch hatte vor rund einem halben Jahr ein Konzert in Neumarkt besucht und war von der Band so angetan, dass er sie wenig später für die Veranstaltung in der Hauptstadt engagierte. Ich habe den mit viel Applaus bedachten Auftritt der jungen Musiker verfolgt und sie danach spontan zum Sommerfest der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eingeladen. Dort, im Biergarten des „Zollpackhofes“ gegenüber des Kanzleramtes, durften die Bandmitglieder dann mit vielen Abgeordneten, Ministern und natürlich mit unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel den verdienten Feierabend genießen. Natürlich haben wir auf ihr gelungenes Konzert angestoßen. Tags darauf habe ich die fünf „schwarzweiss“-Musiker durch das Reichstagsgebäude geführt.
„DieLinke“ verklärt erneut die menschenverachtende SED-Diktatur
Am Donnerstag haben wir im Rahmen einer Gedenkstunde des Deutschen Bundestages zum Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR an den Mut und die Freiheitssehnsucht der ostdeutschen Bevölkerung erinnert. Der 17. Juni 1953 dokumentiert in besonderer Weise den Unrechts-Charakter der SED-Diktatur, den die Linkspartei bis heute nicht anerkennt. Stattdessen wird die DDR von der Nachfolge-Partei der SED immer noch zu einem Sozial-staat verklärt, der – so heißt es im Entwurf ihres Grundsatzprogramms – nicht nur „die Beseitigung von Arbeits-losigkeit und die wirtschaftliche Eigenständigkeit der Frauen“, sondern auch „die weitgehende Überwindung von Armut, ein umfassenden soziales Sicherungssystem, ein hohes Maß an sozialer Chancengleichheit im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie in der Kultur“ sichergestellt haben soll. Angesichts des 17. Juni 1953 und der Opfer der SED-Gewaltherrschaft ist diese Darstellung blanker Zynismus! Der Jahrestag des Volksaufstandes sollte allen Parteien in Erinnerung rufen, dass eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nach wie vor keine Option sein kann!
Die Bundeswehr leistet weltweit einen wichtigen Beitrag zur Friedenssicherung
Die Bundeswehr beteiligt sich auch in Zukunft an Missionen zur Friedenssicherung in verschiedenen Krisen-regionen rund um den Globus. Diese Woche haben wir die Verlängerung des Bundestagsmandats zur Mitwirkung unserer Streitkräfte an der „United Nation Interim Force“ im Libanon (UNIFIL) bis Juni 2011 beschlossen. Die deutsche Marine hilft, den Waffenschmuggel an die radikal-islamische Hisbollah zu unterbinden. Das Truppen-kontingent wird von 800 auf 300 Mann reduziert. In Zukunft wird der Schwerpunkt der deutschen Beteiligung bei der Ausbildung der maritimen Streitkräfte des Libanon liegen. Bis August 2011 werden deutsche Truppen im Sudan den Schutz der Zivilbevölkerung wahren. 75 Soldatinnen und Soldaten sind dort zur Wahrnehmung von Militärbeobachteraufgaben eingesetzt. Ebenfalls bis August 2011 haben wir das Mandat zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission in Darfur verlängert. Die Mission dient der Verbesserung der Sicherheitslage und begleitet die politischen Bemühungen um ein Ende der dortigen Bürgerkriegs. Die personelle Obergrenze des deutschen Beitrages wird von 250 Soldatinnen und Soldaten auf 50 reduziert.
