Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 142 vom 08.07.2011
Hoher Zuschuss des Bundes: 500.000 Euro für Turmsanierung St. Martin in Amberg!
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages – welchem ich angehöre – hat am Mittwoch weitere Fördermittel in Höhe von 500.000 Euro für die Turmsanierung der Basilika St. Martin in Amberg beschlossen.
Vorausgegangen war auf meine Einladung hin ein Besuch des Kultur-Staatsministers im Bundeskanzleramt, Bernd Neumann, am 1. April 2011. Zusammen mit Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer und Stadtpfarrer Franz Meiler habe ich beim Staatsminister für weitere Fördermittel des Bundes geworben – mit großem Erfolg. Denn bundesweit werden nur 96 ähnliche Maßnahmen für „national bedeutsame Kulturinvestitionen“ mit insge-samt 15 Millionen Euro gefördert. Es gibt nur ein einziges Projekt, das eine noch höhere Bezuschussung erhält als die Sanierung der Basilika St. Martin!
Grundsätzlich ist Kultur und damit auch Kulturförderung Ländersache. Deshalb gewährt der Bund nur Fördermittel für Projekte beziehungsweise Gebäude, denen über-regionale oder gar nationale Bedeutung zugeordnet wird. Bei der Basilika St. Martin ist die Förderung des Bundes möglich, weil es die zweitgrößte gotische Hallenkirche der gesamten Oberpfalz ist.
Bernd Neumann war sichtlich beeindruckt, wie sorgfältig mit den Fördermitteln des Bundes in unserem Wahlkreis umgegangen wird und welch positive Wirkung diese Gelder vor Ort entfalten. Deshalb habe ich dafür geworben, dass wir bei der Sanierung der Basilika auf Nachhaltigkeit setzen. Nachhaltigkeit heißt hier, dass die bereits gewährten 240.000 Euro Fördermittel des Bundes für die Dachsanierung von St. Martin nur dann Sinn machen, wenn wir verhindern, dass der Kirchturm eines Tages ein- oder in die Vils stürzt. Mit den nun gewährten 500.000 Euro für die Turmsanierung trägt der Bund massiv dazu bei, dass das Wahrzeichen im Herzen der Altstadt auch künftig Bestand haben kann. Ich freue mich sehr, dass mein Einsatz zu einem weiteren Zuschuss von einer halben Million Euro geführt hat. Die Bundespolitik hat nicht nur angekündigt, sie hat auch geliefert!
Städtebauförderung: Kommunen können auch weiter auf den Bund bauen
Die Haushaltsberatungen für 2012 sind zwar noch nicht abgeschlossen. Die ursprünglich vorgesehene Kürzung der Städtebauförderung ist jedoch vom Tisch. Die Koalition wird – trotz notwendiger Sparanstrengungen – 2012 mindestens 410 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Das Energiekonzept der Bundesregierung sieht ferner die Auflage eines neuen KfW-Programms „Energetische Städtebausanierung“ vor. Für 2012 ist beabsichtigt, einen neuen Titel im „Energie- und Klimafonds“ mit einem Volumen von 150 Millionen Euro anzumelden. Flankiert wird die Städtebauförderung 2012 von einer massiven Aufstockung des KfW-Gebäudesanierungsprogramms auf jährlich 1,5 Milliarden Euro. Davon sind für die Sanierung kommunaler Gebäude 100 Millionen Euro geplant. Die Städte und Gemeinden können also auch in Zukunft auf den Bund bauen!
