Verteidigungsminister de Maizière antwortet MdB Karl: Verlagerung einer Mehrzahl der Übungsflüge in den Raum Grafenwöhr bzw. Hohenfels ist nicht geplant
Berlin / Auerbach / Hohenfels (06. Oktober 2011) – Die US-Army plant nicht, einen Großteil der Übungsflüge einer Kampfhubschrauberbrigade von Ansbach nach Grafenwöhr und Hohenfels zu verlagern. Dies hat Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière (CDU) MdB Alois Karl (CSU) mitgeteilt.
Der Wahlkreisabgeordnete für Amberg, Sulzbach-Rosenberg und Neumarkt hatte sich entschieden dagegen verwahrt, „ein Problem dadurch zu lösen, es in eine andere Region zu verschieben“. Er hatte Anfang September nach Medienberichten, wonach angeblich „ein Großteil“ der Übungsflüge von Ansbach in die Oberpfalz verlagert werden sollte, sofort den Bundesverteidigungsminister angeschrieben und ihn gebeten, bei der US-Army zu eruieren, was denn genau die amerikanischen Streitkräfte planen.
„Nach Aussage der US-Botschaft in Berlin ist nicht vorgesehen, die Mehrzahl der Übungsflüge in den Raum Grafenwöhr bzw. Hohenfels zu verlagern“, antwortete nun der Verteidigungsminister. „Lediglich während der vor einer Verlegung in ein Einsatzgebiet liegenden Übungsphasen im scharfen Schuss wird gleichzeitig routinemäßige Flugausbildung auf und von den Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels durchgeführt.“
Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière weist darauf hin, dass „bei diesen Flügen bereits heute Beschränkungen und lokale Auflagen gelten, die über die Bestimmungen für den Betrieb von Hubschraubern an militärischen Flugplätzen in Deutschland hinausgehen.“ Gleichwohl werde sein Ministerium „auch zukünftig bestrebt sein, die Belastungen für die Bevölkerung durch militärischen Übungsflugbetrieb in Deutschland im erforderlichen Rahmen zu halten und die US-Streitkräfte in deren stetem Bemühen unterstützen, Ausbildungs- und Einsatzflugbetrieb so durchzuführen, dass die Belastungen für die umliegenden Gemeinden auf das unvermeidbare Maß begrenzt werden“.
MdB Karl hatte in seinem Schreiben „den Wert der Stationierung amerikanischer Streitkräfte in Deutschland hervorgehoben. „Auch ist es selbstverständlich unerlässlich, dass die Piloten der Hubschrauber Übungs-Flüge für den Einsatz in Afghanistan absolvieren müssen. Dies sollte dennoch, so gut es geht, im Rahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes geschehen. Es kann meiner Meinung aber nicht sein, im Zuge einer ‚Good Will‘-Aktion lärmintensive militärische Übungen an einen anderen Standort zulasten der dortigen Bevölkerung zu verlegen.“
Der Verteidigungsminister betont, „dass die USA unvermindert der wichtigste strategische und militärpolitische Partner für die Sicherheit Deutschlands und Europas sind“.
Er stimme MdB Karl zu, dass die „Soldatinnen und Soldaten für Einsätze in Krisengebieten, die mit Gefahr für Leib und Leben verbunden sind, mit realitätsnahen Übungen bestmöglich vorbereitet werden müssen“. Dies bedeute für fliegende Besatzungen von Militärhubschraubern der Bundeswehr und der hierzulande stationierten Partner in gleichem Maße, dass zur Sicherstellung einer bestmöglichen Einsatzvorbereitung ausreichend Übungsflugbetrieb stattfinden müsse.
Dr. Thomas de Maizière erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass am 2. April 2010 „nach dem hinterhältigen Anschlag auf eine Patrouille im Raum Kunduz unsere deutschen Soldaten durch US-Hubschrauberbesatzungen, die in Ansbach/Katterbach stationiert sind, aus der unter feindlichem Feuer gelegenen Kampfzone evakuiert wurden“. „Ohne die hohe Einsatzbereitschaft dieser Hubschrauberbesatzungen“, schreibt der Verteidigungsminister, „hätte der Einsatz, der mit großer Wahrscheinlichkeit das Leben unserer Soldaten gerettet hat, nicht durchgeführt werden können.“
