Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 150 vom 28.10.2011
Nach den Bundeswehr-Standortentscheidungen gilt es nun, nach vorne zu blicken
Im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr werden deutschlandweit 31 von insgesamt 400 Standorten geschlossen, 90 weitere zum Teil drastisch verkleinert. Die Zahl der Dienstposten wird laut offiziellem Standortkonzept von aktuell 281.500 auf ca. 197.500 zivile und militärische Dienstposten verringert. In Bayern sinkt die Zahl von 50.700 auf künftig 31.000 Stellen. Diese Ergebnisse hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch vorgestellt.
Nach der Aussetzung der Wehrpflicht und der Umstellung der Bundeswehr auf eine Freiwilligenarmee galt es nun die Strukturen so anzupassen, dass wir unser Ziel einer effizienteren und schlagkräftigeren Bundeswehr erreichen. Dazu gehört die Verschlankung des Ministeriums ebenso wie die Konzentration der Standorte. Es ist unstrittig, dass eine umfassende Strukturreform angesichts der künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen lange überfällig war. Die Eckpunkte beruhten im Wesentlichen auf dem Reformanstoß und den umfangreichen Vorarbeiten von Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Neuausrichtung der Bundeswehr bleibt somit eng mit seinem Namen verknüpft.
Mit dem Stationierungskonzept ist eine der letzten großen Weichen für die Neuausrichtung der Bundeswehr gestellt. Alle Standorte wurden auf der Grundlage objektiver Kriterien bewertet. Gleichwohl sind die Schließung und Verkleinerung von Standorten für die betroffenen Kommunen natürlich bitter und bedeuten einen schmerzhaften Einschnitt.
Der Amberger Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer ist extra nach Berlin gekommen und hat sich mit mir für den Erhalt des Standorts stark gemacht (siehe Foto). Wir bedauern es sehr, dass die Panzerbrigade 12 „Oberpfalz“ die Leopoldkaserne in Amberg verlassen muss und nach Cham verlegt wird. Die Zahl der Dienstposten reduziert sich in Amberg signifikant – von 460 auf nur noch 90. Damit endet eine mehr als 300-jährige Tradition Ambergs als Garnisonsstadt. Allerdings sind wir erleichtert, dass der Standort Amberg nicht komplett geschlossen wird. So bleiben das Bundeswehr-Dienstleistungszentrum und die regionale Sanitätsversorgung in Amberg erhalten. Sehr froh sind wir darüber, dass die Schweppermannkaserne in Kümmersbruck erhalten bleibt. Dort wurden die Dienstposten leicht um 210. auf 980 gekürzt. Trotzdem bleibt die Schweppermannkaserne eine dominante Einrichtung der Bundeswehr in unserer Region.
Nun gilt es, die getroffenen Entscheidungen zu akzeptieren und nach vorne zu blicken. Wir sind zuversichtlich, dass Amberg einmal mehr den Verlust militärischer Einrichtungen wettmachen kann. Dies war schon mehrmals der Fall. Bestes Beispiel hierfür ist die ehemalige Kaiser-Wilhelm-Kaserne. Sie ist heute eine blühende und geschätzte Hochschule.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat – wie angekündigt – die Bundeswehr in der Fläche erhalten. Insgesamt betrachtet ist die Oberpfalz die einzige Gewinner-Region in ganz Bayern. Sie ist und bleibt eine der am meisten begünstigten Regionen in Deutschland. Dies ist auch der Verdienst unseres Minister-präsidenten Horst Seehofer. Gerade er hat sich für den Erhalt der Bundeswehreinrichtungen im ostbayerischen Raum ganz besonders eingesetzt. Wir begrüßen es auch ausdrücklich, dass die bayerische Staatsregierung mit einem eigenen Strukturprogramm die Folgen der Bundeswehrreform abmildern möchte. Die Stadt Amberg muss dabei berücksichtigt werden.
