Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 151 vom 11.11.2011
Oberschafkopfmeister 2011: Johann Schön trumpfte in der Hauptstadt ordentlich auf
Johann Schön aus Freystadt ist der Oberschafkopfmeister 2011 unseres Bundeswahlkreises Amberg-Sulzbach-Neumarkt. Er gewann das Finale, das wir am Dienstagabend wieder hier in Berlin ausgetragen haben, mit 117 Punkten und 15 gewonnen Solos bzw. Wenzen. Zweiter wurde Willi Stiegler aus Deining mit 115 Punkten und 13 gewonnenen Solos bzw. Wenzen vor Freystadts Bürgermeister Willibald Gailler mit 100 Punkten. Auf Platz vier folgt der dritte Freystädter, nämlich Franz Grabendorfer. Fünfter wurde Rudolf Benz aus Neumarkt.
Die 48 Sieger der lokalen Preisschafkopf-Turniere waren am Dienstag in der Hauptstadt eingetroffen, um zusammen mit mir – nach einem gemeinsamen Abendessen im Löwenbräu-Gasthaus am Gendarmenmarkt – den Oberschafkopfmeister auszuspielen. Bis einschließlich Donnerstag war die Gruppe auf meine Einladung hin in der Hauptstadt zu Gast. Auf dem umfangreichen Programm stan-den unter anderem eine Stadtrundfahrt, der Besuch einer Bundestags-Plenardebatte wie auch eine Führung durch die Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauer Straße.
Eine besondere Überraschung wartete im Bundesverkehrsministerium: Hier ließ es sich der Minister, Dr. Peter Ramsauer, nicht nehmen, meine Besuchergruppe persönlich in seinem Hause zu begrüßen. Eine Ehre, die sonst nur Gäste-Gruppen aus seinem eigenen Wahlkreis zuteil wird.
Der frühere Chef der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag ist übrigens der große Gewinner der Koalitionsausschuss-Gespräche vom Sonntag (siehe hierzu auch Seite 2): Sein Ministerium erhält zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im nächsten Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich. Geld, das gut angelegt wird – auch in unserem Wahlkreis. Hier bewegt sich viel, sei es bei der Erneuerung sowie beim Ausbau der A3 und A6 und der Bundesstraßen 85 und 299. Unsere Projekte werden nicht nur geplant, sie werden auch verwirklicht!
Den Aufschwung ausbauen: Koalition stärkt Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit
Deutschland ist stark aus der Wirtschafts- und Finanzkrise herausgekommen, unsere Wirtschaft hat sich außerordentlich gut entwickelt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland wird 2012 voraussichtlich um drei Prozent wachsen. Die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit 20 Jahren. Möglich geworden ist diese hervorragende Entwicklung durch eine Gemeinschaftsleistung von Arbeitnehmern, Arbeitgebern und guter Politik. Unser Land hat in der Krise zusammengehalten. Darauf können wir stolz sein!
Nun geht es darum, die Grundlagen unseres Erfolges auszubauen. Dazu braucht es eine christlich-liberale Politik der ökonomischen Vernunft und des sozialen Ausgleichs, der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und des Zusammenhalts. Aus diesem Grund hat sich der Koalitionsausschuss am vergangenen Sonntag auf folgende Punkte verständigt:
- Steuersenkungen: Es waren die Arbeitnehmer, die sogenannten kleinen Leute, die den Aufschwung mit erarbeitet haben – mit Fleiß, Pflichtbewusstsein und auch durch den Verzicht auf Lohnerhöhungen. Nun sollen die Bürgerinnen und Bürger auch am Aufschwung teilhaben. Dabei hat die Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen für uns Vorrang. Dies erreichen wir durch eine Anhebung des steuerfreien Existenzminimums von derzeit 8004 Euro in zwei Schritten um insgesamt 350 Euro - sowie durch eine entsprechende Tarifverschiebung und indem wir einen Ausgleich für die verdeckte Steuererhöhungen schaffen, die sich aus der Lohn- und Preisentwicklung ergeben.
In zwei Schritten, zum 1. Januar 2013 und zum 1. Januar 2014, werden wir die inflationsbedingten Steuermehreinnahmen in Höhe von sechs Milliarden Euro an die Bürgerinnen und Bürger zurückgeben. Für Durchschnittsverdiener bedeutet das eine monatliche Entlastung von immerhin rund 20 bis 25 Euro. Dieser Ausgleich für die jährliche Teuerung ist durchaus vereinbar mit unseren Sparbemühungen. Ich kann die Opposition deshalb nur davor warnen, die gerechtfertigte Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen im Bundesrat aus parteitaktischen Gründen zu blockieren.
- Pflegeversicherung: Der Pflegebegriff konzentriert sich heute noch zu sehr auf körperliche Einschränkungen. Menschen, die an Demenz erkrankt sind, werden zu wenig berücksichtigt. Sie brauchen weniger medizinische Pflege im engeren Sinn als vielmehr Betreuung und Hilfe im Alltag. Zukünftig sollen deshalb allgemeine Betreuungsleistungen, die sich insbesondere an Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz richten, ebenfalls Bestandteil der Pflegeversicherungsleistungen sein. Hierzu werden wir den Beitragssatz um 0,1 Prozentpunkte zum 1. Januar 2013 anheben. Dies bedeutet, dass der Pflegeversicherung rund 1,1 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Darüber hinaus ist die private Vorsorge ein wichtiger Baustein für die persönliche Absicherung in der Zukunft. Wir werden deshalb die Menschen dabei unterstützen und die freiwillige private Vorsorge für Leistungen bei Pflegebedürftigkeit zusätzlich zum heutigen System der kapitalgedeckten Altersvorsorge ebenfalls ab dem 1. Januar 2013 steuerlich fördern.
- Familienpolitik: Im Gegen-satz zu den Sozialdemokraten und Grünen geht es uns in der Familienpolitik nicht um die Festschreibung eines bestimmten Lebensmodells. Wir wollen Familien nicht auf ein bestimmtes Verhalten festlegen, sondern wirkliche Wahlfreiheit schaffen. Aus diesem Grund gibt es als zusätzliche Anerkennungs- und Unterstützungsleistung ein Betreuungsgeld • ab dem Jahr 2013 in Höhe von 100 Euro für das zweite Lebensjahr, und • ab dem Jahr 2014 in Höhe von 150 Euro für das zweite und dritte Lebensjahr des Kindes.
- Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit / Fachkräftemangel: Der Mangel an Fachkräften gefährdet langfristig die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Er stellt schon heute für manche Bereichen ein wesentliches Wachstumshindernis dar. Fachkräfte leisten einen wichtigen Beitrag zur Entfaltung der wirtschaftlichen Dynamik, von der dann auch weniger qualifizierte Arbeitslose profitieren. Deshalb wollen wir die Attraktivität des deutschen Arbeitsmarktes für Hochqualifizierte aus dem Ausland steigern. Damit sie leichter nach Deutschland kommen können, haben wir uns auf die Einführung einer sogenannten „blue card“ verständigt. Außerdem wird die Gehaltsschwelle für eine unbefristete Niederlassungserlaubnis von derzeit 66.000 auf 48.000 Euro abgesenkt. Dabei ist für uns klar: Eine Zuwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme darf und wird es nicht geben. Deshalb soll die unbefristete Aufenthaltserlaubnis erlöschen, wenn der Zuwanderer innerhalb der ersten drei Jahre auf Sozialleistungen angewiesen sein sollte.
- Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit / Infrastruktur: Zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit gehört auch eine leistungsstarke Infrastruktur. Deshalb werden wir im kommenden Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich in die Verkehrsinfrastruktur unseres Landes investieren, und zwar sowohl in die Bundesautobahnen und Bundesstraßen, in die Wasserwege als auch in die Deutsche Bahn. Hiervon wird auch die heimische Bauwirtschaft enorm profitieren.
