Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 159 vom 03.02.2012
Große Fortschritte bei der Integration durch klare Ziele und überprüfbare Maßnahmen
Mehr als 16 Millionen Menschen in Deutschland haben einen Migrationshintergrund, besitzen also ausländische Wurzeln. Integration ist deshalb ein gesamtgesellschaftliches Anliegen, eine Gemeinschaftsaufgabe von Staat und Gesellschaft. In dieser Woche fand daher im Bundeskanzleramt der 5. Integrationsgipfel statt. Hierbei hat die die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Prof. Dr. Maria Böhmer, den neuen „Nationalen Aktionsplan Integration“ vorgestellt. Konkret besteht er aus vier Teilen: der Erklärung des Bundes, dem Beitrag der Länder, dem Beitrag der kommunalen Spitzenverbände sowie den Berichten von elf Dialogforen.
Der Aktionsplan leitet einen Paradigmenwechsel in der Integrationspolitik ein, weg von zeitlich befristeten Projekten, hin zu Regelangeboten. Zugleich bedeutet er einen kräftigen Qualitätsschub bei der Integration. Durch klare Ziele, die überprüfbar und messbar sind, wird Integration verbindlicher. Steuerungs- und Messinstrumente (so genannte Indikatoren) werden festgelegt.
Im Nationalen Aktionsplan wird neben „Gesundheit und Pflege“ erstmals auch das Thema „Migranten im öffentlichen Dienst“ behandelt. Zur Zeit ist der Anteil der Beschäftigen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst gemessen am Anteil der Erwerbstätigen in Deutschland gering. Der Bund setzt deshalb unter anderem auf eine direkte Ansprache von Migranten in Stellenausschreibungen sowie die Schulung von Personal-entscheidern, aber auch auf mediale Informationskampagnen wie die aktuell laufende Plakat- und Anzeigenaktion mit dem Titel „Meine Stadt, mein Land, meine Aufgabe“. Durch die Selbstverpflichtung, den Anteil von Mitarbeitern mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst zu erhöhen, wird der Bund seiner Rolle als Vorbild für die Gesellschaft gerecht.
Der Nationale Aktionsplan erhöht die Aufstiegs-Chancen von Menschen aus Zuwanderer-Familien. Er ist damit ein wichtiger Beitrag für die Sicherung des Zusammenhalts unserer Gesellschaft. Im Mittelpunkt stehen die Großbaustellen der Integration: Sprache, Bildung und Ausbildung sowie Arbeitsmarkt.
Vor kurzem erst hatte Staatsministerin Böhmer den zweiten Integrations-Indikatoren-Bericht vorgestellt. Dieser gibt Aufschluss über Stand und Entwicklung von Integrationsmaßnahmen. Demnach gibt es erhebliche Fortschritte, etwa bei der Betreuungsquote von Kindern mit ausländischen Wurzeln in Kindertagesstätten. Ihre Quote ist zwischen den Jahren 2008 und 2010 um 34 % gestiegen und liegt nun bei stolzen 85,7 %.
Der Migrationshintergrund ist für die schulische Entwicklung nicht mehr ausschlaggebend, sondern vielmehr die soziale Herkunft der Schüler. Wenn schon im frühen Alter der Grundstein für eine gute Bildung gelegt wird, haben diese Kinder gute Chancen: So sank der Anteil der Jugendlichen mit Migrationshintergrund ohne Schulabschluss seit dem Jahr 2005 um 15 % auf nur noch 4,4 % jetzt.
Von erheblicher Bedeutung für den Schulerfolg ist es, ob die Umgangssprache in der Familie Deutsch ist. Damit ist belegt, was die Unionsfraktion immer gesagt hat: Sprache ist der Schlüssel zur erfolgreichen Integration!
