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Herzlichen Dank,
liebe Bürgerinnen und Bürger
des Wahlkreises Amberg-Sulzbach-Neumarkt!
Sie haben mich am 27. September 2009 erneut zu Ihrem Direktabgeordneten für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Amberg-Neumarkt gewählt. Ich möchte Ihnen sehr herzlich danken für das große Vertrauen, das Sie mir wieder ausgesprochen haben. Ich freue mich sehr darüber.
Die CSU-Kreisverbände Amberg, Amberg-Sulzbach und Neumarkt hatten mich zuvor mit rund 98 % zum zweiten Mal als ihren Bewerber für das Direktmandat aufgestellt. Das werte ich auch als Anerkennung meiner Anstrengungen, die Anliegen des gesamten Wahlkreises mit großem Nachdruck und auch erfolgreich zu vertreten.
Bei vielen wichtigen Entscheidungen des Deutschen Bundestages, die uns alle betreffen, konnte ich in den zurückliegenden vier Jahren mitwirken – Deutschland hat sich auf vielen Feldern positiv entwickelt. Mit ganzer Kraft werde ich mich auch künftig für unser Land und für unsere Heimat einsetzen. Sie haben mir mit Ihrem Votum erneut ein deutliches Gewicht verliehen, wenn es um die Wahrnehmung der Interessen für unsere Region geht.
Das Motto „Näher am Menschen“ nehme ich sehr ernst – bei weit mehr als 2300 Terminen in unserem Wahlkreis habe ich unzählige wertvolle Kontakte geknüpft. Denn die Belange der Bürgerinnen und Bürger unserer Heimat stehen für mich stets klar im Vordergrund. In meine Arbeit in Berlin bringe ich auch die reichhaltigen Erfahrungen ein, die ich von 1990 bis 2005 als Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Neumarkt i.d.OPf. gesammelt habe.
Vertrauen schaffen für die Gesellschaft und die Wirtschaft, eintreten für Freiheit und soziale Gerechtigkeit - das ist die Politik, für die ich im Bundestag stehe und für die ich auch weiterhin um Ihre Unterstützung bitte. Mit noch einmal meinem herzlichen Dank verbleibe ich Ihr
Alois K a r l Abgeordneter in den Deutschen Bundestag
für Amberg-Sulzbach-Neumarkt
Oberbürgermeister a.D.
Rechtsanwalt
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AKTUELLE NEWS
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Sengenthal (11. Oktober 2011) – Auf Einladung von MdB Alois Karl (CSU) hat Bundesbau- und -verkehrs- minister Dr. Peter Ramsauer (CSU) gestern den Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt besucht. Bei einem Treffen mit der Firmenleitung des Unternehmens Max Bögl informierten sich Peter Ramsauer, Alois Karl sowie MdL Albert Füracker (CSU) über die jüngsten Innovationen des viergrößten Bauunternehmens Deutschlands. Bundesminister Ramsauer war sichtlich beeindruckt und kündigte an, die Anregungen aus diesem Besuch für seiner Arbeit aufzugreifen.
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Berlin / Auerbach / Hohenfels (06. Oktober 2011) – Die US-Army plant nicht, einen Großteil der Übungs- flüge einer Kampfhubschrauberbrigade von Ansbach nach Grafenwöhr und Hohenfels zu verlagern. Dies hat Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière (CDU) MdB Alois Karl (CSU) mitgeteilt.
Der Wahlkreisabgeordnete für Amberg, Sulzbach-Rosenberg und Neumarkt hatte nach Medien- berichten, wonach angeblich „ein Großteil“ der Übungsflüge von Ansbach in die Oberpfalz verlagert werden sollte, sofort den Bundesverteidigungs- minister angeschrieben und ihn gebeten, bei der US-Army zu eruieren, was denn genau die amerikanischen Streitkräfte planen.
„Nach Aussage der US-Botschaft in Berlin ist nicht vorgesehen, die Mehrzahl der Übungsflüge in den Raum Grafenwöhr bzw. Hohenfels zu verlagern“, antwortete nun der Verteidigungsminister. „Lediglich während der vor einer Verlegung in ein Einsatz- gebiet liegenden Übungsphasen im scharfen Schuss wird gleichzeitig routinemäßige Flugausbildung auf und von den Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels durchgeführt.“
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In der zurückliegenden Sitzungswoche haben wir ein wegweisendes Gesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht, das die Finanzsituation der Kommunen entscheidend verbessern wird. Darin sagt der Bund zu, die Ausgaben für die Grund- sicherung im Alter und bei Erwerbsminderung schrittweise und ab dem 1. Januar 2014 vollständig zu übernehmen. Für die Städte und Gemeinden in Deutschland bedeutet das eine großartige Entlastung, und dies in hohem Milliardenbereich! Die finanziellen Größenordnungen, über die wir sprechen, sind gewaltig: Schon bis 2015 entlastet der Bund die Städte und Gemeinden um 12,2 Milliarden Euro, bis 2020 liegt die Entlastung der Städte und Gemeinden bei mehr als 50 Milliarden Euro! Damit leisten wir außerordentlich viel für die Finanzkraft unserer Kommunen, und ich freue mich sehr, dass ich daran mitwirken konnte!
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In dieser Sitzungswoche haben wir die Erweiterung des so genannten Euro-Rettungsschirms beschlossen – nicht nur mit Kanzlermehrheit, sondern mit großer Mehrheit des gesamten Parlaments: Für das Gesetz votierten am Donnerstagmittag bei insgesamt 523 Ja-Stimmen 315 Abgeordnete von Union und FDP – das sind sogar vier mehr, als für die Kanzlermehrheit nötig. Diese Kanzlermehrheit wäre für dieses Gesetz zwar gar nicht notwendig gewesen, ist aber dennoch ein starkes Zeichen der Geschlossenheit in der christlich-liberalen Koalition. Deutschlands Anteil an den Bürgschaften beträgt nach der Erweiterung rund 211 Milliarden Euro. Dies bedeutet keine Auszahlung dieser großen Summe oder Teilen davon durch uns, aber eine Haftung Deutschlands für den Fall, dass notleidende Staaten (Griechenland oder andere) ihre Darlehen nicht mehr zurückzahlen können!
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Der erste deutsche Papst seit Jahrhunderten, noch dazu ein Bayer, hat die Hauptstadt besucht und erstmals auch eine Rede im Deutschen Bundestag gehalten – ein Jahrhundert-Ereignis! Es ist eine Ehre und eine Auszeichnung für unser Land, dass Papst Benedikt XVI. am Donnerstag im Plenum gesprochen hat. Es ist daher beschämend, dass in den Reihen der Oppositionsfraktionen zum Boykott der Rede aufgerufen wurde, nachdem zuvor alle Fraktionen der Einladung des Papstes zugestimmt hatten. Zu einem guten Demokraten gehört es, auch Andersdenkenden aufmerksam zuzuhören!
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Den Parlamentsbetrieb in Berlin einmal hautnah miterleben und spannende Einblicke erhalten, was ein Bundestagsabgeordneter in den Sitzungswochen alles zu tun hat – diese Erfahrung haben Henner Wasmuth und Jochen Schötz gemacht. Wie schon viele junge Referendare und Praktikanten zuvor konnten die beiden jungen Männer, die in der Jungen Union Illschwang-Birgland sehr aktiv sind, in der zurückliegenden Sitzungs- woche mehrere Bundestags-Debatten während der Haushaltsberatungen verfolgen. Der Höhepunkt des Praktikums war zweifelsohne das kurze Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung.
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Bundestagsabgeordneter Alois Karl (CSU) hat am Donnerstag, 08.09.2011, im Plenum des Deutschen Bundestages eine Rede gehalten. Als Mitglied des Haushaltsausschusses und als Berichterstatter über den Etat von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sprach MdB Karl anlässlich der Beratungen zum Bundeshaushalt 2011 zum Einzelplan 15 (Etat des Gesundheitsministeriums). Hier können Sie den kompletten Wortlaut der Rede von MdB Alois Karl noch einmal nachlesen.
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In erster Lesung wurde am Donnerstag das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Erweiterung des Euro-Rettungsschirmes beraten. Aus diesem Grund möchte ich Sie in diesem Extra-Newsletter darüber informieren, wie hoch die maximale Haftung Deutschlands ist und welche Auszahlungen schon zugesagt hat beziehungsweise welche bereits erfolgt sind. Um die zugesagten Mittel in Höhe von 440 Milliarden Euro tatsächlich ausleihen zu können, muss der Garantierahmen auf 780 Milliarden erhöht werden. Deutschlands Anteil an den Bürgschaften beträgt bis zu 123 Milliarden – und nach der Erweiterung dann rund 211 Milliarden Euro.
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Neumarkt (24. August 2011) – Ganz im Zeichen der Euro-Krise stand die CSU-Ortsvorsitzenden- konferenz im DJK-Sportheim in Neumarkt. Bundestagsabgeordneter Alois Karl, Landtagsabgeordneter Albert Füracker und Europaabgeordneter Albert Deß sprachen sich klar gegen die Auflage so genannter Eurobonds zur Liquiditätssicherung diverser Euro-Staaten aus.
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Velburg (03. August 2011) – Mit dem Programm „Frühe Chancen – Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration“ trägt der Bund dazu bei, dass Kinder bereits mit guter Sprachkompetenz eingeschult werden können. Eine dieser Schwerpunkt-Kitas ist der Velburger Kindergarten „Rappelkiste“, den MdB Alois Karl und Bürgermeister Bernhard Kraus besuchten. Die Leiterin des städtischen Kinder- gartens, Manuela Donauer, und die Fachkraft für Sprachförderung, Nathalie Sheffield, stellten den Besuchern vor, wie die gezielte Sprachförderung der Kinder in ihrer Einrichtung erfolgt.
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Berching (25. Juli 2011) - Tino Spieß sitzt auf gepackten Koffern. In wenigen Tagen wird der Holnsteiner Schüler des Regenburger Domspatzen-Gymnasiums für ein Jahr in die USA reisen. Möglich gemacht hat dies Bundestagsabgeordneter Alois Karl, der den Holnsteiner für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses nominiert hatte. Gemeinsam mit Bürgermeister Ludwig Eisenreich verabschiedete Alois Karl nun seinen Stipendiaten. „Ich kann Bürgermeister Eisenreich nur gratulieren. Nach Laura Honig im letzten Jahr kam mit Tino Spieß erneut der überzeugendste Bewerber aus seiner Stadt. Damit entwickelt sich Berching zum Zentrum der PPP-Stipendiaten“, sagte Alois Karl.
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Neumarkt (15. Juli 2011) – Zu einem Fachgespräch über die besonderen Anliegen der Bauarbeitnehmer mit dem Parlamentarischen Staatsekretär im Bundesarbeitsministerium, Dr. Ralf Brauksiepe, hatte MdB Alois Karl die Arbeitnehmervertreter der Firmen Max Bögl und Klebl ins Neumarkter Seecafé eingeladen. Die Betriebsräte nutzen die Chance, bei den beiden Unionspolitikern für weitere Ausnahmeregelungen bei der Rente mit 67 und Änderungen bei der Finanzierung beim tariflich vereinbarten Saisonkurzarbeitergeld zu werben.
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Amberg (14. Juli 2011) - Auf Vermittlung von MdB Alois Karl besuchte der stellvertretenden Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, MdB Johannes Singhammer, das Klinikum St. Marien in Amberg. Im Vordergrund des Gespräches mit den Verantwortlichen der Klinik sowie Bürgermeister Rudolf Maier für die Stadt Amberg und Bürgermeister Stefan Braun für die Kommunalunternehmen der Krankenhäuser des Landkreises Amberg-Sulzbach stand der Dialog, wie künftig eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung der Bürger gewährleistet werden kann.
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Berlin (07. Juli 2011) – Auf Initiative des Neumarkter MdB Alois Karl hat ein Gespräch mehrerer ostbayerischer CSU-Bundestagsabgeordneter sowie des Amberg-Sulzbacher Landrats Richard Reisinger mit Bahn-Chef Dr. Rüdiger Grube stattgefunden. Hinsichtlich des neuen Bundesverkehrswegeplans im Jahr 2015 sind sich örtliche Politik und Wirtschaft einig, dass künftig eine Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg und eine leistungsfähige Schienenfernstrecke von Bayern nach Prag dringend notwendig ist. Dies soll im neuen Bundesverkehrswegeplan als vordringlicher Bedarf verankert werden.
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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages – welchem ich angehöre – hat am Mittwoch weitere Fördermittel in Höhe von 500.000 Euro für die Turmsanierung der Basilika St. Martin in Amberg beschlossen. Vorausgegangen war auf meine Einladung hin ein Besuch des Kultur-Staatsministers im Bundeskanzleramt, Bernd Neumann, am 1. April 2011. Zusammen mit Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer und Stadtpfarrer Franz Meiler habe ich beim Staatsminister für weitere Fördermittel des Bundes geworben – mit großem Erfolg. Denn bundesweit werden nur 96 ähnliche Maßnahmen für „national bedeutsame Kulturinvestitionen“ mit insge-samt 15 Millionen Euro gefördert. Es gibt nur ein einziges Projekt, das eine noch höhere Bezuschussung erhält als die Sanierung der Basilika St. Martin! Mit den nun gewährten 500.000 Euro für die Turmsanierung trägt der Bund massiv dazu bei, dass das Wahrzeichen im Herzen der Altstadt auch künftig Bestand haben kann. Ich freue mich sehr, dass mein Einsatz zu einem weiteren Zuschuss von einer halben Million Euro geführt hat.
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