 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Berlin-Ticker von Alois Karl, MdB
Hier haben wir für Sie die Ausgaben des online-Info-Dienstes eingestellt.
|
|
|
|
Den Parlamentsbetrieb in Berlin einmal hautnah miterleben und spannende Einblicke erhalten, was ein Bundestagsabgeordneter in den Sitzungswochen alles zu tun hat – diese Erfahrung haben Henner Wasmuth und Jochen Schötz gemacht. Wie schon viele junge Referendare und Praktikanten zuvor konnten die beiden jungen Männer, die in der Jungen Union Illschwang-Birgland sehr aktiv sind, in der zurückliegenden Sitzungs- woche mehrere Bundestags-Debatten während der Haushaltsberatungen verfolgen. Der Höhepunkt des Praktikums war zweifelsohne das kurze Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung.
|
|
|
| 20110915_BT_144.pdf |
|
|
|
In erster Lesung wurde am Donnerstag das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Erweiterung des Euro-Rettungsschirmes beraten. Aus diesem Grund möchte ich Sie in diesem Extra-Newsletter darüber informieren, wie hoch die maximale Haftung Deutschlands ist und welche Auszahlungen schon zugesagt hat beziehungsweise welche bereits erfolgt sind. Um die zugesagten Mittel in Höhe von 440 Milliarden Euro tatsächlich ausleihen zu können, muss der Garantierahmen auf 780 Milliarden erhöht werden. Deutschlands Anteil an den Bürgschaften beträgt bis zu 123 Milliarden – und nach der Erweiterung dann rund 211 Milliarden Euro.
|
|
|
|
|
| 20110909_BT_143.pdf |
|
|
|
|
|
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages – welchem ich angehöre – hat am Mittwoch weitere Fördermittel in Höhe von 500.000 Euro für die Turmsanierung der Basilika St. Martin in Amberg beschlossen. Vorausgegangen war auf meine Einladung hin ein Besuch des Kultur-Staatsministers im Bundeskanzleramt, Bernd Neumann, am 1. April 2011. Zusammen mit Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer und Stadtpfarrer Franz Meiler habe ich beim Staatsminister für weitere Fördermittel des Bundes geworben – mit großem Erfolg. Denn bundesweit werden nur 96 ähnliche Maßnahmen für „national bedeutsame Kulturinvestitionen“ mit insge-samt 15 Millionen Euro gefördert. Es gibt nur ein einziges Projekt, das eine noch höhere Bezuschussung erhält als die Sanierung der Basilika St. Martin! Mit den nun gewährten 500.000 Euro für die Turmsanierung trägt der Bund massiv dazu bei, dass das Wahrzeichen im Herzen der Altstadt auch künftig Bestand haben kann. Ich freue mich sehr, dass mein Einsatz zu einem weiteren Zuschuss von einer halben Million Euro geführt hat.
|
|
|
| 20110708_BT_142.pdf |
|
|
|
Es war ohne Zweifel ein historischer Tag: Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag mit der breiten Mehrheit von 513 gegen 79 Stimmen bei acht Enthaltungen für den kompletten Ausstieg aus der Atomkraft bis 2022 gestimmt. Für den Gesetzentwurf stimmten neben der christlich-liberalen Koalition auch fast vollständig die Fraktionen von SPD und Grünen. Nur die Linkspartei verweigerte sich einmal mehr dem breiten gesellschaftlichen Konsens.
|
|
|
|
|
| 20110701_BT_141.pdf |
|
|
|
|
|
Gute Nachrichten für alle schwerbehinderten Bahn- reisenden: Sie haben ab 1. September dieses Jahres freie Fahrt in allen Nahverkehrszügen der Deutschen Bahn. Die derzeit noch geltende Regelung beschränkt sich auf Nahverkehrszüge in einen Umkreis von 50 Kilometern um den Wohnort und in Verkehrsverbünden. Der Wegfall der „50-km-Regelung“ bedeutet für behinderte Bahnreisende, zukünftig alle Regionalbahnen (RB), Regional- express-Züge (RE), Interregio-Express-Züge (IRE) und S-Bahnen mit ihrem Schwerbehindertenausweis und dem dazugehörigen Beiblatt mit Wertmarke nutzen zu können.
|
|
|
| 20110627_BT_140.pdf |
|
|
|
In der zurückliegenden Sitzungswoche haben wir das Steuervereinfachungsgesetz 2011 in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Damit reduzieren wir den lästigen „Papierkram“ deutlich – und helfen vor allem denjenigen, die ihre Steuererklärung selbst ausfüllen. Diese kann künftig einfacher und schneller erledigt werden. Zugleich entlasten wir Arbeitnehmer und Familien mit Kindern steuerlich um jährlich 590 Millionen Euro. Auch Unternehmen profitieren vom Steuervereinfachungsgesetz: Der Bürokratieaufwand und die damit verbundenen Kosten werden um stolze vier Milliarden Euro pro Jahr reduziert!
|
|
|
|
|
| 20110617_BT_139.pdf |
|
|
|
|
|
Viel Zeit, Berlin zu erkunden, hat man als Abgeordneter nicht. Man verbringt praktisch die komplette Sitzungswoche im Parlamentsviertel, und am Freitagnachmittag geht es sofort zurück in den Wahlkreis, wo man abends bereits wieder die ersten Termine hat. Umso aufschlussreicher war es, unsere Hauptstadt per Rad zu erkunden. Während einer rund zweistündigen Fahrradtour des Bundestages, die von den verkehrspolitischen Sprechern von CDU, SPD und FDP initiiert wurde, haben viele meiner Kollegen und ich in Zusammen- arbeit mit der Berliner Senatsverwaltung eine interessante Route durch die Bezirke unternommen.
|
|
|
| 20110610_BT_138.pdf |
|
|
|
Nach dem Beschluss des Koalitionsausschusses wird Deutschland schrittweise auf die Kernenergie verzichten – und spätestens Ende 2022 vollständig. Die während des Moratoriums abgeschalteten sieben ältesten Kernkraftwerke werden nicht wieder ans Netz gehen. Die CDU/CSU-Bundestags- fraktion hat an diesem Montag mehr als vier Stunden intensiv über den Beschluss des Koalitionsausschusses und die Empfehlungen der Ethik-Kommission zur Energiewende ausgiebig diskutiert. Alle grundsätzlichen und technischen Fragen wurden von uns erörtert.
|
|
|
|
|
| 20110601_BT_137.pdf |
|
|
|
|
|
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Plenum seine Pläne zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorgestellt. Entscheidungen über die einzelnen Standorte sind für den Herbst geplant. Die Bundeswehr steht somit vor einer der größten Reformen in ihrer Geschichte. Dies ist der bleibende Verdienst von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der den entscheidenden Anstoß hierfür gegeben hat. Er hat sich in seiner Zeit als Bundesverteidigungsminister konsequent daran gemacht, die seit langem bekannten Mängeln und Unzulänglichkeiten in der Organisation unserer Streitkräfte endlich zu beseitigen und die Bundeswehr grundlegend zu modernisieren.
|
|
|
| 20110527_BT_136.pdf |
|
|
|
|
|
Haben Sie einen allgemeinbildenden Schulabschluss? An welchem Arbeitsort sind Sie überwiegend tätig? Welcher Religionsgesellschaft gehören Sie an? Das sind einige der Fragen, die Ihnen gestellt werden, sollten Sie zu den 7,9 Millionen zufällig ausgewählten Menschen in Deutschland gehören, die beim „Zensus 2011“ befragt werden. 80.000 Interviewer sind in diesen Tagen im Auftrag des Statistischen Bundesamtes unterwegs. Wenn Sie zu den Ausgewählten beim „Zensus 2011“ gehören, seien Sie offen und lassen Sie sich bitte befragen. Damit helfen Sie allen Menschen in Deutschland!
|
|
|
| 20110520_BT_135.pdf |
|
|
|
Gestern wurden die Ergebnisse der neusten Steuerschätzung veröffentlicht. Demnach könnten die Einnahmen für die Jahre 2011 bis 2014 um 135,3 Milliarden Euro höher ausfallen als bislang erwartet. Doch trotz dieser hohen Steuermehr- einnahmen sehe ich vorerst keine Spielräume für neue Ausgaben oder die Senkung von Abgaben. Die Konsolidierung des Bundeshaushalts muss weiterhin höchste Priorität haben! Wir wollen und wir werden es schaffen, die Vorgaben der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse zu erfüllen und bis zum Jahr 2016 die Nettokredit- aufnahme praktisch auf Null zurückzufahren.
|
|
|
|
|
| 20110513_BT_134.pdf |
|
|
|
|
|
Deutschland wählt gerade, doch viele Bürger wissen leider noch gar nichts davon. Bereits am 11. April hat die Wahl begonnen, bei der rund 48 Millionen Versicherte stimmberechtigt sind: Die Sozialwahl dauert noch bis zum 1. Juni 2011 und bietet Ihnen die Möglichkeit, auf die Sozialversicherungsträger unmittelbar Einfluss zu nehmen. Damit Sie Ihre Stimme nutzen, möchte ich Ihnen die wichtigsten Fragen zur Sozialwahl 2011 beantworten.
|
|
|
| 20110506_BT_133.pdf |
|
|
|
Der Deutsche Bundestag hat Ende März diesen Jahres beschlossen, die Wehrpflicht auszusetzen. Dies führt auch automatisch zur Aussetzung des Zivildienstes. Am 1. Juli 2011 startet nun der Bundesfreiwilligendienst (BFD). Damit haben wir ein Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger geschaffen, die unser Gemeinwesen mitgestalten und sich engagieren möchten. Auch die Freiwilligen- dienste in Deutschland werden gestärkt. Ziel ist es, möglichst vielen Menschen einen Einsatz für die Allgemeinheit und die positive Erfahrung von bürgerschaftlichem Engagement zu ermöglichen. In diesem "Berlin-Ticker Extra" möchte ich Ihnen die wichtigsten Details zum Bundesfreiwilligendienst in alphabetisch geordneten Stichpunkten schildern.
|
|
|
|
|
| 20110429_BT_132.pdf |
|
|
|
|
|
In der zurückliegenden Sitzungswoche hatten wir Besuch aus dem türkischen Kloster Mor Gabriel: Der Abt des Klosters, Erzbischof Thimotheos Samuel Aktas, war zu Gast in der CDU/CSU-Fraktion. Wir hatten ihn eingeladen, um uns aus erster Hand über die Lage des Klosters informieren zu lassen. Das Kloster wurde im Jahr 397 erbaut und ist eines der ältesten Klöster der Christenheit und noch heute das geistige und kulturelle Zentrum der syrisch-orthodoxen Christen in der Türkei. Seit vielen Jahren wehrt sich das Kloster vor Gericht gegen Versuche der türkischen Behörden, weite Teile des Grundbesitzes zu enteignen.
|
|
|
| 20110421_BT_131.pdf |
|
|
|
Am Donnerstag haben wir im Plenum zum ersten Mal über ein Gesetz zur Präimplantationsdiagnostik, kurz PID, debattiert. Nötig geworden war die Diskussion aufgrund eines Urteils des Bundes- gerichtshof, in dem die Richter darauf hinwiesen, dass die PID durch das Embryonenschutzgesetz nicht verboten ist. Damit ist der Gesetzgeber in der Pflicht, die Rahmenbedingungen für oder gegen die PID gesetzlich eindeutig zu regeln.Wie bei allen grundsätzlichen Fragen um Leben und Tod ist auch bei dieser Entscheidung die Fraktionsdisziplin aufgehoben und jeder Abgeordnete kann sich frei nach seinem Gewissen entscheiden.
|
|
|
|
|
| 20110415_BT_130.pdf |
|
|
|
|
|
|
|
