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Herzlichen Dank,
liebe Bürgerinnen und Bürger
des Wahlkreises Amberg-Sulzbach-Neumarkt!
Sie haben mich am 27. September 2009 erneut zu Ihrem Direktabgeordneten für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Amberg-Neumarkt gewählt. Ich möchte Ihnen sehr herzlich danken für das große Vertrauen, das Sie mir wieder ausgesprochen haben. Ich freue mich sehr darüber.
Die CSU-Kreisverbände Amberg, Amberg-Sulzbach und Neumarkt hatten mich zuvor mit rund 98 % zum zweiten Mal als ihren Bewerber für das Direktmandat aufgestellt. Das werte ich auch als Anerkennung meiner Anstrengungen, die Anliegen des gesamten Wahlkreises mit großem Nachdruck und auch erfolgreich zu vertreten.
Bei vielen wichtigen Entscheidungen des Deutschen Bundestages, die uns alle betreffen, konnte ich in den zurückliegenden vier Jahren mitwirken – Deutschland hat sich auf vielen Feldern positiv entwickelt. Mit ganzer Kraft werde ich mich auch künftig für unser Land und für unsere Heimat einsetzen. Sie haben mir mit Ihrem Votum erneut ein deutliches Gewicht verliehen, wenn es um die Wahrnehmung der Interessen für unsere Region geht.
Das Motto „Näher am Menschen“ nehme ich sehr ernst – bei weit mehr als 2300 Terminen in unserem Wahlkreis habe ich unzählige wertvolle Kontakte geknüpft. Denn die Belange der Bürgerinnen und Bürger unserer Heimat stehen für mich stets klar im Vordergrund. In meine Arbeit in Berlin bringe ich auch die reichhaltigen Erfahrungen ein, die ich von 1990 bis 2005 als Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Neumarkt i.d.OPf. gesammelt habe.
Vertrauen schaffen für die Gesellschaft und die Wirtschaft, eintreten für Freiheit und soziale Gerechtigkeit - das ist die Politik, für die ich im Bundestag stehe und für die ich auch weiterhin um Ihre Unterstützung bitte. Mit noch einmal meinem herzlichen Dank verbleibe ich Ihr
Alois K a r l Abgeordneter in den Deutschen Bundestag
für Amberg-Sulzbach-Neumarkt
Oberbürgermeister a.D.
Rechtsanwalt
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AKTUELLE NEWS
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Es war ohne Zweifel ein historischer Tag: Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag mit der breiten Mehrheit von 513 gegen 79 Stimmen bei acht Enthaltungen für den kompletten Ausstieg aus der Atomkraft bis 2022 gestimmt. Für den Gesetzentwurf stimmten neben der christlich-liberalen Koalition auch fast vollständig die Fraktionen von SPD und Grünen. Nur die Linkspartei verweigerte sich einmal mehr dem breiten gesellschaftlichen Konsens.
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Berlin (27. Juni 2011) – Die Fußball-WM der Frauen hat gerade erst erfolgversprechend begonnen, da lässt sich von einem anderen Fußball-Turnier bereits der Titelgewinn vermelden: Der „FC Bundestag“ ist Europameister – erneut! Das Team aus Bundes- tagsabgeordneten aller Fraktionen – unter ihnen auch Alois Karl als Mittelfeldspieler und einziger CSU-MdB vor Ort – verteidigte mit zwei klaren Siegen und einem Unentschieden beim 39. Internationalen Parlamentarier-Fußballturnier im schweizerischen Neuchatel den Titel. Bereits im vergangenen Juni hatte die deutsche Politiker-Elf die 38. Auflage, damals in Linz, gewonnen.
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Gute Nachrichten für alle schwerbehinderten Bahn- reisenden: Sie haben ab 1. September dieses Jahres freie Fahrt in allen Nahverkehrszügen der Deutschen Bahn. Die derzeit noch geltende Regelung beschränkt sich auf Nahverkehrszüge in einen Umkreis von 50 Kilometern um den Wohnort und in Verkehrsverbünden. Der Wegfall der „50-km-Regelung“ bedeutet für behinderte Bahnreisende, zukünftig alle Regionalbahnen (RB), Regional- express-Züge (RE), Interregio-Express-Züge (IRE) und S-Bahnen mit ihrem Schwerbehindertenausweis und dem dazugehörigen Beiblatt mit Wertmarke nutzen zu können.
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In der zurückliegenden Sitzungswoche haben wir das Steuervereinfachungsgesetz 2011 in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Damit reduzieren wir den lästigen „Papierkram“ deutlich – und helfen vor allem denjenigen, die ihre Steuererklärung selbst ausfüllen. Diese kann künftig einfacher und schneller erledigt werden. Zugleich entlasten wir Arbeitnehmer und Familien mit Kindern steuerlich um jährlich 590 Millionen Euro. Auch Unternehmen profitieren vom Steuervereinfachungsgesetz: Der Bürokratieaufwand und die damit verbundenen Kosten werden um stolze vier Milliarden Euro pro Jahr reduziert!
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Berlin (10. Juni 2011) – Gestern hat sich die Regierungskoalition nach mehrstündiger Debatte dafür entschieden, auch einen zweiten Rettungsschirm für Griechenland zu unterstützen. Ein gemeinsamer Entschließungsantrag von CDU, CSU und FDP zu weiteren Milliarden-Hilfen an Athen fand am heutigen Freitag im Deutschen Bundestag die nötige Mehrheit. Allerdings muss die Bundesregierung nun vor jeglicher Zustimmung neuer Finanzhilfen das Einverständnis des Bundestages einholen. „Über die Aktivierung deutscher Steuergelder kann nur das Parlament entscheiden. Gerade bei diesen Dimensionen und den damit verbundenen Risiken ist unsere Zustimmung zwingend notwendig“, betont Bundestagsabgeordneter Alois Karl.
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Die Haftung der Kreditanstalt für Wiederaufbau und der Bundesrepublik Deutschland für Fehler beim Börsengang der Deutschen Telekom im Jahr 2000 war am 8. Juni 2011, Thema einer Aktuellen Stunde, die CDU/CSU und FDP beantragt hatten. Grundlage war ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 31. Mai 2011, der entschieden hatte, dass die Kreditanstalt für Wiederaufbau Aufwendungen der Deutschen Telekom AG ersetzen muss, die dieser nach dem „dritten Börsengang“ durch den Abschluss eines Vergleichs entstanden sind. Hier können Sie den kompletten Wortlaut der Rede von MdB Alois Karl noch einmal nachlesen.
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Viel Zeit, Berlin zu erkunden, hat man als Abgeordneter nicht. Man verbringt praktisch die komplette Sitzungswoche im Parlamentsviertel, und am Freitagnachmittag geht es sofort zurück in den Wahlkreis, wo man abends bereits wieder die ersten Termine hat. Umso aufschlussreicher war es, unsere Hauptstadt per Rad zu erkunden. Während einer rund zweistündigen Fahrradtour des Bundestages, die von den verkehrspolitischen Sprechern von CDU, SPD und FDP initiiert wurde, haben viele meiner Kollegen und ich in Zusammen- arbeit mit der Berliner Senatsverwaltung eine interessante Route durch die Bezirke unternommen.
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Nach dem Beschluss des Koalitionsausschusses wird Deutschland schrittweise auf die Kernenergie verzichten – und spätestens Ende 2022 vollständig. Die während des Moratoriums abgeschalteten sieben ältesten Kernkraftwerke werden nicht wieder ans Netz gehen. Die CDU/CSU-Bundestags- fraktion hat an diesem Montag mehr als vier Stunden intensiv über den Beschluss des Koalitionsausschusses und die Empfehlungen der Ethik-Kommission zur Energiewende ausgiebig diskutiert. Alle grundsätzlichen und technischen Fragen wurden von uns erörtert.
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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Plenum seine Pläne zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorgestellt. Entscheidungen über die einzelnen Standorte sind für den Herbst geplant. Die Bundeswehr steht somit vor einer der größten Reformen in ihrer Geschichte. Dies ist der bleibende Verdienst von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der den entscheidenden Anstoß hierfür gegeben hat. Er hat sich in seiner Zeit als Bundesverteidigungsminister konsequent daran gemacht, die seit langem bekannten Mängeln und Unzulänglichkeiten in der Organisation unserer Streitkräfte endlich zu beseitigen und die Bundeswehr grundlegend zu modernisieren.
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Neumarkt (20. Mai 2011)- Auf Einladung von MdB Alois Karl besuchte der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange Behinderter Hubert Hüppe die Jura-Werkstätten in Neumarkt. Anschließend führte er im Rahmen eines Fachgesprächs den Dialog mit über 50 Menschen mit Behinderung, Angehörigen, in der Behindertenarbeit Aktiven und dem Vorsitzenden der CSU-Stadtrats- fraktion Werner Thumann. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Teilhabe von Menschen mit Behinderung, die in der UN-Behindertenkonvention als Rechtsanspruch verankert ist und häufig als Inklusion bezeichnet wird.
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Haben Sie einen allgemeinbildenden Schulabschluss? An welchem Arbeitsort sind Sie überwiegend tätig? Welcher Religionsgesellschaft gehören Sie an? Das sind einige der Fragen, die Ihnen gestellt werden, sollten Sie zu den 7,9 Millionen zufällig ausgewählten Menschen in Deutschland gehören, die beim „Zensus 2011“ befragt werden. 80.000 Interviewer sind in diesen Tagen im Auftrag des Statistischen Bundesamtes unterwegs. Wenn Sie zu den Ausgewählten beim „Zensus 2011“ gehören, seien Sie offen und lassen Sie sich bitte befragen. Damit helfen Sie allen Menschen in Deutschland!
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Gestern wurden die Ergebnisse der neusten Steuerschätzung veröffentlicht. Demnach könnten die Einnahmen für die Jahre 2011 bis 2014 um 135,3 Milliarden Euro höher ausfallen als bislang erwartet. Doch trotz dieser hohen Steuermehr- einnahmen sehe ich vorerst keine Spielräume für neue Ausgaben oder die Senkung von Abgaben. Die Konsolidierung des Bundeshaushalts muss weiterhin höchste Priorität haben! Wir wollen und wir werden es schaffen, die Vorgaben der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse zu erfüllen und bis zum Jahr 2016 die Nettokredit- aufnahme praktisch auf Null zurückzufahren.
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Deutschland wählt gerade, doch viele Bürger wissen leider noch gar nichts davon. Bereits am 11. April hat die Wahl begonnen, bei der rund 48 Millionen Versicherte stimmberechtigt sind: Die Sozialwahl dauert noch bis zum 1. Juni 2011 und bietet Ihnen die Möglichkeit, auf die Sozialversicherungsträger unmittelbar Einfluss zu nehmen. Damit Sie Ihre Stimme nutzen, möchte ich Ihnen die wichtigsten Fragen zur Sozialwahl 2011 beantworten.
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Amberg / Sulzbach-Rosenberg / Neumarkt (05. Mai 2011) – Ein Jahr den „American Way of Life“ vor Ort erleben – das ist der Traum vieler junger Deutscher. Das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) ist eine tolle Möglichkeit, diesen Traum wahr werden zu lassen. Seit dem 2. Mai läuft die Bewerbungsphase für die 29. Auflage im Jahr 2012/2013. CSU-Bundestagsabgeordneter Alois Karl rät allen jungen Leuten, die interessiert sind, unbedingt dazu, „diese tolle Chance zu nutzen und sich rechtzeitig zu bewerben“.
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Der Deutsche Bundestag hat Ende März diesen Jahres beschlossen, die Wehrpflicht auszusetzen. Dies führt auch automatisch zur Aussetzung des Zivildienstes. Am 1. Juli 2011 startet nun der Bundesfreiwilligendienst (BFD). Damit haben wir ein Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger geschaffen, die unser Gemeinwesen mitgestalten und sich engagieren möchten. Auch die Freiwilligen- dienste in Deutschland werden gestärkt. Ziel ist es, möglichst vielen Menschen einen Einsatz für die Allgemeinheit und die positive Erfahrung von bürgerschaftlichem Engagement zu ermöglichen. In diesem "Berlin-Ticker Extra" möchte ich Ihnen die wichtigsten Details zum Bundesfreiwilligendienst in alphabetisch geordneten Stichpunkten schildern.
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