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Aktuelle Meldungen

Alois Karls aktuelle Rede im Deutschen Bundestag: „Wir müssen alle Ausgaben im Detail kritisch prüfen – und sparen“ mehr  
Berlin / Amberg / Neumarkt (21. Januar 2010) – Bundestagsabgeordneter Alois Karl (CSU) hat heute am späten Nachmittag seine erste Rede in der neuen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages gehalten. Als Mitglied des Haushaltsauschusses und in seiner Funktion als Berichterstatter über den Haushalt von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) sprach MdB Karl anlässlich der Beratung des „Einzelplans 15 Bundesministerium für Gesundheit“. Das Gesamtvolumen dieses Haushaltsbereichs umfasst 16,2 Milliarden Euro. Karl betonte, dass „mit dem Sparen nicht bis 2011 gewartet werden muss. Ich bin der Meinung, mit dem Sparen kann man nicht früh genug anfangen.“


Große Ehre: Bundeskanzlerin Merkel empfing die Sternsinger-Gruppen aus Rieden/Vilshofen und Pölling/Holzheim mehr  
Berlin / Neumarkt (04. Januar 2010) – Anstatt wie üblich daheim eifrig von Haus zu Haus zu ziehen, um für arme Kinder Spenden zu sammeln, sind jeweils vier Sternsinger aus Rieden/Vilshofen und Pölling/Holzheim heute in Berlin von unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen worden. Vanessa und Benjamin Gramm sowie Florian Liebeskind, Manuel Kraus und ihre Begleiterin Heike Liebeskind vertraten die Diözese Regensburg, Nadine Eberl, Anna Bauer, Christoph Wilhelm, Johannes Mederer und ihre Begleiterin Marianne Graf waren die Abgesandten der Diözese Eichstätt.



MdB Alois Karl überbrachte die frohe Botschaft: DSL-Ausbau rund um Lauterhofen wird vom Bund kräftig bezuschusst mehr  

Lauterhofen (22. Dezember 2009) – Die Bescherung hat dieses Jahr im Rathaus der Marktgemeinde schon zwei Tage früher stattgefunden: Bundestagsabgeordneter Alois Karl (CSU) überbrachte Bürgermeister Peter Braun und seinem Kollegen Michael Gottschalk die frohe Botschaft, dass der Breitbandausbau vom Bund kräftig bezuschusst wird. 100.000 Euro aus den Mitteln des Konjunkturprogramms II fließen in die DSL-Erschließung für die ländlich geprägten Ortsteile wie Deinschwang und Traunfeld. Der Marktrat hatte Anfang Dezember den Ausbau mit technisch hochwertigen Glasfaserkabeln beschlossen.

MdB Alois Karl ist Mitglied der Expertengruppe zur Neuorganisation der Jobcenter mehr  

Berlin (16. Dezember 2009) – Bundestagsabgeordneter Alois Karl ist in seiner Funktion als Stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik in die neue Projektgruppe „SGB II-Strukturreform“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion berufen worden. Die Expertenrunde hat die wichtige Aufgabe, für Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen Vorschläge zur Neuorganisation der so genannten Jobcenter auszuarbeiten.

MdB Alois Karl gibt Stadtratsmandat zum Jahresende ab mehr  
Neumarkt (13. Dezember 2009) – Bundestagsabgeordneter Alois Karl (CSU) hat dem Oberbürgermeister der Stadt Neumarkt mitgeteilt, dass er sein Stadtratsmandat zum Jahresende abgeben wird. In einem Schreiben an OB Thomas Thumann bittet er den Stadtrat, ihn von seinen Pflichten als Stadtratsmitglied in Neumarkt zu entbinden. „Ich stelle mein Amt als gewählter Stadtrat zum 31. Dezember 2009 zur Verfügung und bitte, die entsprechenden Beschlüsse zu fassen“, schreibt MdB Alois Karl. Er begründet die Abgabe seines Mandats mit den neuen Aufgaben, die ihm in der neuen Legislaturperiode übertragen worden sind und die „mich zeitlich in Berlin sehr beanspruchen“.

MdB Alois Karl zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der verkaufsoffenen Adventssonntage in Berlin mehr  

Amberg-Sulzbach-Neumarkt (01. Dezember 2009) – Bundestagsabgeordneter Alois Karl begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, welches die Ladenöffnung an allen vier Adventssonntagen in Berlin für verfassungswidrig erklärt hat. „Der Sonntag als arbeitsfreier Tag ist ein wichtiger Bestandteil unserer christlich geprägten Gesellschafts- und Wertekultur“, sagte Alois Karl. „Ich bin froh, dass durch dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts der schleichenden Gleichsetzung von Werktag und Sonntag endlich ein Riegel vorgeschoben worden ist.“

Weiterer Zuschuss für die Stadt Freystadt mehr  
205.000,00 Euro hat die Regierung der Oberpfalz der Stadt Freystadt im Landkreis Neumarkt i.d.OPf. als 1. Rate für den Neubau eines Geh- und Radweges an der St 2238 von Freystadt nach Meckenhausen (Landkreisgrenze) bewilligt.

Die Regierung der Oberpfalz ist ermächtigt, Haushaltsmittel bis zu einer Höhe von 340.000,00 Euro auszuzahlen...



MdB Alois Karl ist in den wichtigen Haushaltsausschuss berufen worden mehr  
Bundestagsabgeordneter Alois Karl (CSU) wird in dieser Legislaturperiode dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages angehören.

„Ich freue mich, in dieses so wichtige Gremium berufen worden zu sein“, sagte der Wahlkreisabgeordnete für Amberg-Sulzbach-Neumarkt. Da die jeweiligen Ministerien hier ihre Ausgabe-Pläne vorlegen müssen, gilt das Gremium als der „Königsausschuss“.



Marlene Mortler: Rechte der Flugpassagiere gestärkt mehr  

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist eine gute Entscheidung für alle Flugpassagiere, die ihre Reise auf einem Flughafen in der EU antreten.

Damit werden die Rechte der Verbraucher bei starken Flugverspätungen zu Recht gestärkt. In letzter Konsequenz sind die Folgen einer starken Verspätung für die Passagiere oft mit denen bei einer kompletten Flugannullierung vergleichbar. Dem trägt das neue Urteil nunmehr Rechnung und stärkt die Rechtssicherheit bei der Durchsetzung finanzieller Entschädigungsansprüche.

Bisher hatten Fluggäste bei Verspätungen lediglich einen Anspruch auf Essen und Getränke sowie bei Bedarf eine Hotelübernachtung. Bei einer Verspätung von mehr als 5 Stunden konnten sie auch auf den Flug verzichten und den Flugpreis erstattet bekommen...

Zuschuss für den Markt Lauterhofen für Breitbandinfrastruktur mehr  
Auf Grund der Ermächtigung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie hat die Regierung der Oberpfalz dem Markt Lauterhofen im Landkreis Neumarkt i.d.OPf. zur Finanzierung der Investitionen für die Errichtung einer Breitbandinfrastruktur durch einen Netzbetreiber in den ländlich geprägten Ortsteilen und Kumulationsgebieten als Projektförderung im Sinne von Art. 23 und 44 Bayerische Haushaltsordnung (BayHO) eine Zuwendung bis zur Höhe von insgesamt 100.000,00 Euro bewilligt...



Stipendien-Check noch bis zum 30.11. möglich mehr  

Die Quadriga hat gemeinsam mit den Partnern BMW, SAP und BDI ein umfangreiches Stipendienprogramm entwickelt.

Dieser Online-Stipendien-Check bietet allen Interessenten die Möglichkeit, schnell und unverbindlich mit einigen wenigen Angaben ihre Chance auf eines der Stipendien unserer Partner SAP, BMW und BDI zu prüfen...

„Milch-Attacke“: Ermittlungen eingestellt mehr  
Amberg-Sulzbach-Neumarkt (20. November 2009) – CSU-Bundestagsabgeordneter Alois Karl ist heute Vormittag von der Staatsanwaltschaft beim Landgericht Nürnberg-Fürth mitgeteilt worden, dass die Ermittlungen gegen ihn ohne Auflagen eingestellt worden sind. Es bestehe kein öffentliches Interesse an einer Strafverfolgung.

Dank Konjunkturprogramm II: Grundschule Poppenricht spart nach Ende der energetischen Sanierung 50 Prozent Energie ein mehr  
Poppenricht (18. November 2009) – Die Hälfte der energetischen Sanierung der Grundschule Poppenricht ist bereits so gut wie geschafft: Der erste Bauabschnitt ist nächste Woche komplett fertig, berichtete Bürgermeister Franz Birkl Bundestagsabgeordneten Alois Karl (CSU) bei einem Vor-Ort-Termin. Die Gesamtkosten der Maßnahme von rund 585.000 Euro werden vom Bund mit stolzen 511.700 Euro bezuschusst. Dies entspricht einer Förderquote von 87,5 Prozent.



Generalsanierung des St. Marien-Kindergartens Freihung wird kräftig bezuschusst mehr  

Freihung (18. November 2009) – Die bevorstehende Generalsanierung des Kindergartens St. Marien in Freihung wird kräftig bezuschusst: Mit 100.000 Euro wird die Sanierung aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen gefördert. Für die Schaffung von 14 Krippenplätzen im Kindergarten im Zuge des Umbaus werden 201.500 Euro aus dem Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ gezahlt.

German Watch sucht Referenten Welthandel & Ernährung mehr  
Vor kurzen hat uns German Watch über eine vakante Stelle für einen Referenten Welthandel & Ernährung mit Schwerpunkt Öffentlichkeitsarbeit informiert. Wenn Sie mehr zu diesem Stellenangebot wissen wollen, bitte auf "mehr" klicken...

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