 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Herzlichen Dank,
liebe Bürgerinnen und Bürger
des Wahlkreises Amberg-Sulzbach-Neumarkt!
Sie haben mich am 27. September 2009 erneut zu Ihrem Direktabgeordneten für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Amberg-Neumarkt gewählt. Ich möchte Ihnen sehr herzlich danken für das große Vertrauen, das Sie mir wieder ausgesprochen haben. Ich freue mich sehr darüber.
Die CSU-Kreisverbände Amberg, Amberg-Sulzbach und Neumarkt hatten mich zuvor mit rund 98 % zum zweiten Mal als ihren Bewerber für das Direktmandat aufgestellt. Das werte ich auch als Anerkennung meiner Anstrengungen, die Anliegen des gesamten Wahlkreises mit großem Nachdruck und auch erfolgreich zu vertreten.
Bei vielen wichtigen Entscheidungen des Deutschen Bundestages, die uns alle betreffen, konnte ich in den zurückliegenden vier Jahren mitwirken – Deutschland hat sich auf vielen Feldern positiv entwickelt. Mit ganzer Kraft werde ich mich auch künftig für unser Land und für unsere Heimat einsetzen. Sie haben mir mit Ihrem Votum erneut ein deutliches Gewicht verliehen, wenn es um die Wahrnehmung der Interessen für unsere Region geht.
Das Motto „Näher am Menschen“ nehme ich sehr ernst – bei weit mehr als 2300 Terminen in unserem Wahlkreis habe ich unzählige wertvolle Kontakte geknüpft. Denn die Belange der Bürgerinnen und Bürger unserer Heimat stehen für mich stets klar im Vordergrund. In meine Arbeit in Berlin bringe ich auch die reichhaltigen Erfahrungen ein, die ich von 1990 bis 2005 als Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Neumarkt i.d.OPf. gesammelt habe.
Vertrauen schaffen für die Gesellschaft und die Wirtschaft, eintreten für Freiheit und soziale Gerechtigkeit - das ist die Politik, für die ich im Bundestag stehe und für die ich auch weiterhin um Ihre Unterstützung bitte. Mit noch einmal meinem herzlichen Dank verbleibe ich Ihr
Alois K a r l Abgeordneter in den Deutschen Bundestag
für Amberg-Sulzbach-Neumarkt
Oberbürgermeister a.D.
Rechtsanwalt
|
|
AKTUELLE NEWS
|
|
|
|
In der zurückliegenden Sitzungswoche hatten wir Besuch aus dem türkischen Kloster Mor Gabriel: Der Abt des Klosters, Erzbischof Thimotheos Samuel Aktas, war zu Gast in der CDU/CSU-Fraktion. Wir hatten ihn eingeladen, um uns aus erster Hand über die Lage des Klosters informieren zu lassen. Das Kloster wurde im Jahr 397 erbaut und ist eines der ältesten Klöster der Christenheit und noch heute das geistige und kulturelle Zentrum der syrisch-orthodoxen Christen in der Türkei. Seit vielen Jahren wehrt sich das Kloster vor Gericht gegen Versuche der türkischen Behörden, weite Teile des Grundbesitzes zu enteignen.
|
|
|
| 20110421_BT_131.pdf |
|
|
|
Am Donnerstag haben wir im Plenum zum ersten Mal über ein Gesetz zur Präimplantationsdiagnostik, kurz PID, debattiert. Nötig geworden war die Diskussion aufgrund eines Urteils des Bundes- gerichtshof, in dem die Richter darauf hinwiesen, dass die PID durch das Embryonenschutzgesetz nicht verboten ist. Damit ist der Gesetzgeber in der Pflicht, die Rahmenbedingungen für oder gegen die PID gesetzlich eindeutig zu regeln.Wie bei allen grundsätzlichen Fragen um Leben und Tod ist auch bei dieser Entscheidung die Fraktionsdisziplin aufgehoben und jeder Abgeordnete kann sich frei nach seinem Gewissen entscheiden.
|
|
|
|
|
| 20110415_BT_130.pdf |
|
|
|
Schwandorf / Amberg / Neumarkt (08. April 2011) – Bundestagsabgeordneter Alois Karl und seine ostbayerischen CSU-Kollegen haben das Müll- kraftwerk Schwandorf besichtigt. Im Mittelpunkt eines Fachgesprächs dort stand die aktuelle Situation und Entwicklungsperspektiven im Bereich der Abfallentsorgung. An der Fachrunde nahmen neben den CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Aumer, Ernst Hinsken, Albert Rupprecht, Karl Holmeier, Bartholomäus Kalb und Alois Karl auch der stellvertretende Vorsitzende des Zweckverbandes Müllerverwertung Schwandorf, Kulmbachs Landrat Klaus Peter Söllner sowie Geschäftsleiter Thomas Knoll und der Werkleiter der Kreiswerke Cham teil.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat in Folge der schlechten FDP-Wahlergebnisse angekündigt, beim Parteitag der Liberalen im Mai nicht mehr für den Vorsitz zu kandidieren. Neuer Vorsitzender unseres Koalitionspartners FDP soll Philipp Rösler werden. Sein Amt als Bundesgesundheitsminister wird er auch in Zukunft ausführen. Das ist für mich von besonderem Interesse, schließlich bin ich im Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages für den Einzelplan 15, also den Etat des Bundesgesundheitsministeriums zuständig. Und ich freue mich darauf, die Zusammenarbeit mit Herrn Rösler in konstruktiver und partnerschaftlicher Weise fortzusetzen.
|
|
|
| 20110408_BT_129.pdf |
|
|
|
Die Europäische Union hat ihre größte Reform seit der Einführung des Euro verabschiedet: Der Europäische Rat, bestehend aus den Staats- und Regierungs-Chefs der EU-Länder, hat sowohl eine umfangreiche Gesamtstrategie zur Stabilisierung der Eurozone, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), als auch wichtige Verschärfungen des Stabilitätspaktes beschlossen. Dies ist ein wirklich großer Schritt auf dem Weg, unsere gemeinsame Währung nachhaltig zu stabilisieren. Der künftige Rettungs-Fonds ESM umfasst 700 Milliarden Euro und kann ab 2013 im Notfall Kredite an Euro-Staaten vergeben. Die Euro-Länder geben Garantien über 620 Milliarden und zahlen 80 Milliarden Euro in bar ein.
|
|
|
|
|
| 20110401_BT_128.pdf |
|
|
|
|
|
Am Freitag haben wir im Deutschen Bundestag die Beteiligung der Bundeswehr am AWACS-Einsatz der NATO in Afghanistan beschlossen. Mit dem Mandat wird die Teilnahme von 300 deutschen Soldaten an AWACS-Missionen zur Überwachung des afghanischen Luftraums möglich. Die AWACS-Flugzeuge koordinieren den zunehmenden zivilen und militärischen Flugverkehr in Afghanistan und leisten Unterstützung bei Operationen von ISAF-geführten Bodenkräften. Daher hat die NATO das Angebot der Bundesregierung zur Bereitstellung von AWACS-Personal ausdrücklich begrüßt. Die deutsche Beteiligung setzt Kapazitäten unserer Bündnispartner frei, die für die Militäroperation in Libyen verwendet werden.
|
|
|
| 20110325_BT_127.pdf |
|
|
|
Mit der Forderung nach einer unmittelbaren Feuerpause in Libyen hat der Sicherheitsrat ein totales Flugverbot für den libyschen Flugraum (Flugverbotszone) beschlossen und verschärfte die Sanktionen auf das Gadaffi – Regime und seine Anhänger. Die Forderung beinhaltet ein Ende der derzeitigen Angriffe gegen Zivilisten. Durch die Annahme der Resolution 1973 (2011) mit 10 Ja–Stimmen und 5 Enthaltungen (Brasilien, China, Deutschland, Indien, Russland) autorisiert der Rat die Mitgliedsstaaten, durch nationales Handeln oder durch den Einsatz regionaler Organisationen bzw. Vereinbarungen alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um von Angriffen bedrohte Zivilisten in Libyen zu beschützen. Gleichzeitig soll eine ausländische Besatzungsmacht jedweder Form auf jedem Teil libyschen Gebietes verhindert werden. Die Mitgliedsstaaten werden gebeten, den Generalsekretär sofort über solche Vorkommnisse zu unterrichten.
|
|
|
|
|
Mit großer Mehrheit haben meine Kollegen und ich am Montagabend Gerda Hasselfeldt zur neuen Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag gewählt. Sie übernimmt das Amt von Dr. Hans-Peter Friedrich, der am Mittwoch als Bundesinnenminister vereidigt wurde. Ich kenne Gerda Hasselfeldt schon seit unserer gemeinsamen Studienzeit in den 70er Jahren in Regensburg. Bereits seit 1987 ist Gerda Hasselfeldt Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Sie ist verheiratet und Mutter von zwei erwachsenen Kindern.
|
|
|
|
|
| 20110318_BT_126.pdf |
|
|
|
|
|
Derzeit findet hier in Berlin die größte Reisemesse der Welt, die Internationale Tourismus-Börse (ITB), statt. Das Reiseland Deutschland braucht sich hinter der internationalen Konkurrenz nicht verstecken, ganz im Gegenteil: Mit knapp 380 Millionen Gästeübernachtungen ist Deutschland beliebter denn je. Auch die umstrittene Senkung des Mehrwertsteuersatzes von 19 % auf 7 % in der Hotelbranche zeigt positive Wirkung: Hotels und Pensionen nutzen den abgesenkten Steuersatz für umfangreiche Investitionen. Laut einer Umfrage des Branchenverbandes DEHOGA lag das zusätzliche Investitionsvolumen bei mehr als 840 Millionen Euro.
|
|
|
| 20110311_BT_125.pdf |
|
|
|
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie – und dazu gehört auch die Pflege von Angehörigen – ist ein Thema, das immer mehr Familien betrifft. Die Bundesregierung möchte diese Vereinbarkeit nun umfassend und wirksam verbessern. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat deshalb den Bundesministerien ein neues Gesetz zur Einführung einer Familienpflegezeit vorgelegt. Es soll am 1. Januar 2012 in Kraft treten.
In Deutschland beziehen heute mehr als zwei Millionen Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung. Mehr als 1,5 Millionen Menschen werden zu Hause versorgt - durch Angehörige und ambulante Dienste. Auch 65 % der Berufstätigen möchten ihre Angehörigen selbst betreuen, stoßen dabei aber häufig noch auf große Schwierigkeiten. Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für das Familienministerium belegt: Für 79 % lassen sich Beruf und Pflege nicht gut vereinbaren. Genau hier setzt das Modell der Familienpflegezeit an.
|
|
|
|
|
| 20110303_BT_124.pdf |
|
|
|
|
|
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Privilegierung von Kinderlärm beschlossen. Die Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes legt fest, dass laute Kinder-Geräusche von Spielplätzen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in Wohngebieten kein Grund für Nachbarschaftsklagen mehr sein können. Die Gesetzesänderung wird vor allem den Kommunen, den Betreibern von Kindertagesstätten sowie betroffenen Eltern mehr Rechtssicherheit verschaffen. Ich freue mich sehr über diesen Kabinettsentschluss, für den ich mich seit meiner Wahl in den Deutschen Bundestag eingesetzt habe.
|
|
|
| 20110225_BT_123.pdf |
|
|
|
Vor kurzem habe ich an dieser Stelle bereits angekündigt, Sie ausführlich über die Linkspartei, deren Mitglieder und ihre wirklichkeitsfremden Ziele zu informieren. Heute, im ersten Teil, geht es um die „Die Linke“, ihre verbohrte DDR-Nostalgie und ihre Suche für „Wege zum Kommunismus“. Die Linkspartei – die ja aus der Fusion der SED-Nachfolgepartei PDS und der WASG entstanden ist – hat selbst mehrfach versprochen, sich ihrer DDR-Vergangenheit zu stellen – doch dies ist bislang nicht ausreichend geschehen. Kein Wunder: Ihr Stammklientel sind frühere SED-Mitglieder und SED-Funktionäre. Hinzu kommen versprengte Linksradikale und Gegner jeglicher pragmatischen Reformpolitik.
|
|
|
|
|
| 20110218_BT_122.pdf |
|
|
|
|
|
In dieser Woche hat sich das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze erstmals gejährt. Bis Ende 2010 sollten die Regelsätze neu, transparent und fair berechnet werden. Die christlich-liberale Koalition hat dies im Herbst vergangenen Jahres getan. Doch die Opposition blockiert weiterhin die Verabschiedung des Gesetzes im Bundesrat. Den Sozialdemokraten scheint es nur darum zu gehen, ihre Chancen bei den sieben Landtagswahlen heuer zu verbessern. Ob diese Taktik aufgeht, bezweifle ich. Doch eines steht leider fest: Den 4,7 Millionen erwachsenen Hartz-IV-Empfängern und den 2,5 Millionen Kindern von Geringverdienern wird damit bestimmt nicht geholfen !
|
|
|
| 20110211_BT_121.pdf |
|
|
|
|
|
|
|
