Aktuelle Meldungen

MdB Stefan Müller: Ausbildungspakt wirkt auch in der Krise mehr

Zur Situation auf dem Ausbildungsstellenmarkt erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller MdB: Der Ausbildungspakt wirkt auch in der Krise. Trotz wirtschaftlicher Schwierigkeiten vieler Unternehmen waren zum 30.09.2009 weniger Jugendliche unversorgt als ein Jahr zuvor. Nur 9.600 Ausbildungsplatzsuchende hatten bis Ende September noch keinen Ausbildungsplatz gefunden. Das sind 4.900 weniger als vor einem Jahr. Gleichzeitig blieben aber 17.300 angebotene Lehrstellen unbesetzt. Wer also flexibel ist, hat gute Aussichten, in den nächsten Wochen noch einen Ausbildungsplatz zu finden...

MdB Hartmut Koschyk: EU-Reformvertrag - Verheugen auf politischem Blindflug mehr

Zu den Behauptungen von EU-Kommissar Verheugen, die CSU sei für die ausstehende tschechische Ratifizierung des EU-Reformvertrags verantwortlich, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk: Der Versuch von EU-Kommissar Verheugen, die ausstehende Ratifizierung des Lissabon-Vertrags durch die Tschechische Republik der CSU in die Schuhe zu schieben, ist ein ausgemachter politischer Blindflug...

MdB Steinbach: Todesstrafe weltweit abschaffen! mehr

Der Kampf gegen die Todesstrafe muss ein zentraler Bestandteil unserer Menschenrechtspolitik bleiben. Jüngste Zahlen von amnesty belegen dies auf erschütternde Weise. Trotz eines allgemein rückläufigen Trends, halten weltweit noch immer 58 Staaten an der Todesstrafe fest. Damit lebt lediglich ein Drittel der Weltbevölkerung in Staaten, die nicht hinrichten. Insgesamt wurden laut Angaben von amnesty im letzten Jahr 2.390 Personen in 25 Ländern hingerichtet...

MdB Volker Kauder: Es wird in den kommenden vier Jahren keine Steuererhöhungen geben mehr

Volker Kauder umreißt im Interview mit dem Hamburger Abendblatt die Linien bei den Koalitionsverhandlungen mit der FDP: Der Fraktionsvorsitzende sieht keinen Bedarf beim Thema Kündigungsschutz. Zudem schließt er Steuererhöhungen für die nächsten vier Jahre aus und will überdies die kalte Progression bei der Einkommenssteuer dämpfen. Und: „Die Familienpolitik wird eines der zentralen Politikfelder in der schwarz-gelben Koalition sein...

MdB Steinbach: Klima der Verfolgung nimmt in Russland zu – Historiker verhaftet! mehr

Anlässlich der laut jüngsten Pressemeldungen vorübergehenden Verhaftung des Historikers Michail Suprun im russischen Archangelsk erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Erika Steinbach MdB: Die kürzliche Verhaftung des Historikers Michail Suprun bestätigt die beängstigende Tendenz, dass in Russland neben regierungskritischen Journalisten nun auch Wissenschaftler unter staatlichen Druck geraten, die sich mit politisch nicht erwünschter Forschung beschäftigen...

MdB Alois Karl nimmt ab heute an den Koalitionsverhandlungen in Berlin teil mehr

Amberg-Sulzbach-Neumarkt (07. Oktober) – MdB Alois Karl (CSU) nimmt an den Koalitionsgesprächen von CDU/CSU und FDP in Berlin teil. Er ist Mitglied der zwölfköpfigen Arbeitsgruppe „Bauen, Wohnen, Verkehr“. Sie tagt heute erstmals. Karl freut sich, dass er von MdB Hartmut Koschyk, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, gebeten wurde, seine reichhaltigen wertvollen Erfahrungen aus seiner Zeit als Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Neumarkt i.d.OPf. von 1990 bis 2005 in die Arbeitsgruppe mit einzubringen.

MdB Steinbach: Lage der Christen in der Türkei weiterhin bedrohlich mehr

Die Lage der Christen in der Türkei ist trotz angekündigter Verbesserungen für religiöse Minderheiten weiterhin bedrohlich: Nach kürzlichen Meldungen der „Hürriyet“ ist zum ersten Mal bestätigt worden, dass der türkische Staat im Lande Christen aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit bespitzeln lässt. Laut dem in der Presse zitierten türkischen Ermittlungsdossier gehören zu den Betroffenen ausgerechnet jene drei Missionare, darunter ein deutscher Theologe, welche vor zwei Jahren in der Stadt Malatya auf bestialische Weise umgebracht wurden: die Polizei ließ sie einen Monat lang vor der Tat durch bezahlte Spitzel beobachten...

Trotz Verlusten beide Wahlziele erreicht: Schwarz-gelbe Regierungsmehrheit im Bund, Alois Karl holt erneut das Direktmandat mehr

Amberg-Sulzbach-Neumarkt (28. September) – „Nun haben wir unsere Wunsch-Koalition – allerdings ohne unser Wunsch-Ergebnis.“ So kommentiert MdB Alois Karl den Ausgang der gestrigen Bundestagswahl. Er stellt fest: „Wir haben beide Wahlziele erreicht.“ Die Große Koalition wird von einer bürgerlichen Koalition aus CDU/CSU und FDP abgelöst. Und: „Trotz Verlusten habe ich meinen Wahlkreis erneut ganz klar gewonnen.“ Der wiedergewählte Bundestagsabgeordnete bedankte sich „ganz herzlich bei allen Wählern, die mir erneut ihr Vertrauen geschenkt und mir wieder ihre Stimme gegeben haben“.

MdB Alois Karl betont im Gespräch mit Jugendlichen auf der Handwerksausstellung die Bedeutung einer guten Berufsausbildung mehr

Neumarkt (25. September) – „Handwerkliche Arbeit hat ihren Preis. Aber dafür bekommt der Bürger auch einen Gegenwert – nicht Geiz ist Geil, sondern Qualität“, betonte Albert Füracker (CSU) in seiner Rede zur Eröffnung der achten Neumarkter Handwerksausstellung. Der Landtagsabgeordnete ist Schirmherr der Großveranstaltung. 130 Aussteller präsentieren sich noch bis einschließlich Sonntag ihren Kunden. MdB Alois Karl nahm nicht nur an der Eröffnungsfeier teil, sondern stand auch mehrmals am CSU-Stand in der Großen Jurahalle den Besuchern ausführlich Rede und Antwort.

Richtungsweisende Bundestagswahl: "Niemand außer der CSU wird sich für die Interessen der Bayern einsetzen" mehr

Neumarkt (23. September) – Ganz im Zeichen der Bundestagswahl stand der Bayern-Empfang im Parkcafé, zu dem der CSU-Kreisverband und der Neumarkter Stadtverband gemeinsam geladen hatten. Denn „die CSU-Familie marschiert gemeinsam“, betonte Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender Albert Füracker in seiner Begrüßungsansprache. „Wir arbeiten hart an der Lösung ihrer Probleme“, betonte der Landtagsabgeordnete. Dies werde von den Leuten honoriert, „weil wir ehrlich sagen, was möglich ist und was nicht möglich ist.“ Er lobte MdB Alois Karl „für seinen so intensiven Einsatz im Wahlkampf“.

MdB Alois Karl lobt die „bedeutsame Kooperation“: Fritsch GmbH forscht gemeinsam mit der Universität Erlangen und dem Fraunhofer Institut mehr

Utzenhofen / Kastl (23. September) – Auf Einladung von Geschäftsleiter Markus Fritsch haben Bundestagsabgeordneter Alois Karl und Bürgermeister Stefan Braun die Fritsch GmbH besichtigt. Derzeit forscht Fritsch zusammen mit der Universität Erlangen und dem Fraunhofer Institut an einem weltweit einzigartigen Projekt. Ziel sei es, die Herstellung hochwertiger Chips in einem Arbeitsgang für einen Stückpreis von einem Cent zu ermöglichen. Bundestagsabgeordneter Alois Karl hob die Bedeutung der Betriebe im ländlichen Raum hervor und lobte „das kleine, aber feine Unternehmen“ für die „bedeutsame wie erfolgversprechende Kooperation“.

Energetische Sanierung wird vom Bund zu 87,5 Prozent bezuschusst: Kindergarten St. Elisabeth erhält 325.500 Euro mehr

Neumarkt (22. September) – Bundestagsabgeordneter Alois Karl (CSU) hatte zum Vor-Ort-Termin im Kindergarten St. Elisabeth gute Nachrichten mitgebracht: So wird die anstehende energetische Sanierung des mehr als 30 Jahre alten Gebäudes mit 325.500 Euro aus dem Konjunkturprogramm II bezuschusst. „Diese hohe Förderquote von 87,5 Prozent ist eine günstige Gelegenheit, die Maßnahme jetzt anzugehen“, sagte MdB Karl. Schließlich betrage der Eigenanteil für die Kirchenstiftung St. Johannes weniger als ein Viertel der gesamten Kosten.

Staatsministerin Emilia Müller zeigt ein offenes Ohr für die Anliegen und Sorgen der mittelständischen Unternehmen mehr

Postbauer-Heng / Pavelsbach / Seligenporten (21. September) – Die bayerische Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Emilia Müller, hat heute unserem Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt einen ausführlichen Besuch abgestattet. Die 56-Jährige gehört der Bayerischen Staatsregierung seit 2003 ununterbrochen an: zuerst als Staatssekretärin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, dann zum ersten Mal als Bayerische Bundes- und Europaministerin, anschließend als Bayerische Wirtschaftsministerin und jetzt wieder als Bundes- und Europaministerin.