Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 254 vom 08.05.2015

Junger Unternehmer aus Schnaittenbach begleitete mich eine Woche in Berlin

In dieser Woche hat mich Matthias Ruttmann von der Schnaittenbacher Hochseereederei MST in Berlin be­gleitet. Anlass war die Projektwoche Know-How-Trans­fer der Wirtschaftsjunioren Deutschland. Dabei bieten wir jungen Unternehmern die Möglichkeit eine Woche lang einen Blick in die Arbeit eines Bundestagsabge­ordneten zu erhalten. Abgerundet wird dies z.B. durch weitere Termine im Bundeskanzleramt und mit den Fraktionsvorsitzenden. Ziel ist es, den Jungunterneh­mern zu zeigen, wie politische Entscheidungen in Berlin entstehen. Zugleich können wir als Abgeordnete abseits normaler Betriebsbesuche intensive Gespräche führen, wie junge Unternehmer die Politik sehen und wo aus ihrer Sicht Handlungsbedarf besteht.

Wirtschaftsjunior und MST-Geschäftsführer Matthias Ruttmann (r.) hat mich diese Woche in Berlin zu vielen Terminen begleitet. Er konnte sich so aus erster Hand informieren, wie politische Entscheidungen in Berlin erarbeitet werden.

Ich habe die Begleitung durch Matthias Ruttmann sehr geschätzt. Seit vielen Jahren stehe ich in Kontakt mit MST und habe mich dort bereits wiederholt mit ihm ge­troffen. Matthias Ruttmann trägt als MST-Geschäfts­führer schon heute die Verantwortung für eine Reederei mit aktuell 67 Massengutschiffen. Daher haben mich sein breites Interesse für Politik und seine fundierten Nachfragen nicht überrascht. Ausführlicheres zum Besuch finden Sie hier.

Diese Woche im Brennpunkt: Die Herausforderungen für Städte & Gemeinden durch die zunehmende Anzahl an Asylbewerbern & Flüchtlingen

In dieser Woche haben wir uns intensiv mit der Frage auseinander gesetzt, wie wir den Städten und Gemeinden hinsichtlich der Herausforderung durch die zunehmende Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern zur Seite stehen können.

Hierzu beraten wir aktuell im Deutschen Bundestag ein Programm, mit dem die Städte und Gemeinden wegen dieser Belastungen um insgesamt 1 Milliarde Euro entlastet werden sollen. Dazu haben wir in dieser Woche eine Anhörung des Haushaltsausschusses durchgeführt. Dabei haben wir auch das 5-Milliarden-Bundesprogramm für Kommunen mit Experten diskutiert. Diese Anhörung hat ergeben, dass wir den richtigen Ansatz für die Entlastungen von Städten und Gemeinden gewählt haben. Mehr dazu erfahren Sie hier.

Auch in der AG Kommunalpolitik haben wir uns erneut damit beschäftigt, wie wir den Städten und Gemeinden hinsichtlich der Belastungen bei der Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen beistehen können. Dazu haben wir ein Positionspapier beschlossen. Damit haben wir im Vorfeld des Flüchtlingsgipfels verdeutlicht, wie aus unsere Sicht am nachhaltigsten die Belastungen für unsere Städte und Gemeinden möglichst gering gehalten werden können. Mehr dazu finden Sie hier.

Unsere Heimat profitiert massiv von Bundesmitteln der Städtebauförderung

Am 9. Mai 2015 ist der Tag der Städtebauförderung. Dieses Programm ist außerordentlich erfolgreich und läuft seit 1971. Durch die Städtebauförderung hat der Bund mehr als 7.700 Maßnahmen in über 3.200 Städten und Gemeinden gefördert. 2014 und 2015 stellen wir in unserem Bundeshalt jeweils 700 Millionen Euro bereit. Damit lösen wir zusammen mit der Kofinanzierung durch die Bundesländer und die Kommunen städtebauliche Investitionen von rund 20 Milliarden Euro aus. Von diesen Bundesmitteln profitiert auch unsere Heimat. Rund 150 Millionen Euro an Städtebaufördermittel sind seit 1971 nach Amberg oder in Städte und Gemeinden in den Landkreisen Amberg-Sulzbach bzw. Neumarkt geflossen. Damit wurden Investitionen von schätzungsweise mehr als 1 Milliarde Euro ausgelöst. Mehr dazu lesen Sie hier.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter