Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 391 vom 02.03.2018

Alois Karl: Fakten zum deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen

In den letzten Wochen erreichen mich immer wieder Emails, Brief und Anrufe zum deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen. Hintergrund ist wohl eine Kampagne der AfD, die mit Halbwahrheiten Stimmung machen will. Ich möchte Ihnen heute kurz die wichtigsten Fakten für einen sachlich fundierten Dialog mit verunsicherten Bürgern geben:

Deutschland hat eine ganze Reihe von sog. bilateraler Sozialversicherungsabkommen. Mit diesen Abkom­men werden Versicherungsfragen geregelt, die ohne eine solche Vereinbarung ungeklärt bleiben. Beispielsweise wird so verhindert, dass deutsche Arbeitgeber und hier arbeitende Arbeitnehmer doppelt Sozialversicherungsbeiträge zahlen müssen – in Deutschland und im Land, wo mitversicherte Familien­angehörige leben oder wie z.B. mit Rentner mit Rentenansprüchen aus dem anderen Land verfahren wird. Dazu orientiert man sich an internationale Standards, die meist auf das jeweilige Inlandsrecht abstellen.

Daran orientiert sich auch das 1964 geschlossene deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen. Da in der Türkei die Einehe gesetzlich festgelegt ist, sind entgegen andern Gerüchten in der Türkei lebende „Zweit- oder Drittfrauen“ nicht familienversichert. Da in der Türkei immer mehr Menschen einen eigenen Krankenversicherungsanspruch haben, sinkt seit Jahren auch stetig die Zahl der über in Deutschland Arbeitenden beitragsfrei mitversicherten Familienangehörigen stetig. 2012 betrugen dieAusgaben der gesetzlichen Krankenkassen für das deutsch-türkische Abkommen rd. 7 Mio. Euro, das entspricht
0,006 Prozent der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen. Mehr dazu finden Sie hier.

Alois Karl: Ukraine stärken – Projektförderung sichern

Die Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ) wurde einst gegründet, um NS-Zwangsarbeiter zu entschädigen. Nun betätigt sie sich auf dem weiten Feld der Verständigung der Menschen in Deutschland mit den Völkern im Osten Europas. Das ist ein Thema, das mir als Vorsitzendem der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe immer wieder begegnet.

Deshalb unterstütze ich die Idee der Stiftung, die sich unter dem Motto Meet up Projekte an deutsche und ukrainische Akteure wendet, die sich für demokratische Werte und die Stärkung der Zivilgesellschaft engagieren. EVZ will ihnen, bei Bedarf in dem Projekt Pitching Partner aus dem jeweils anderen Land vermitteln. Die Tandems können dann ihre Projekte in Berlin demonstrieren. Ausgewählte Teams werden nach Kiew eingeladen, um an der Endrunde teil zu nehmen. Die Gewinner erhalten Projektförderungen in Höhe von 2.000 bis 10.000 Euro. Bewerbungen bis zum 15. März 2018 unter www.meetup-evz.de/de/.

Alois Karl: Global denken & lokal handeln –Nachhaltigkeitswoche der EU

Die Rio-Konferenz der Vereinten Nationen im Jahr 2012 war der Anlass, die Deutschen Aktionstage Nachhaltigkeit (DAN) ins Leben zu rufen. Ziel des Rats für Nachhaltigkeit ist es, das Engagement der vielen Aktiven auf diesem Feld sichtbarer zu machen und noch mehr Menschen für das Thema zu begeistern.

2017 haben sich unzählige Bundesbürger mit mehr als 1800 Aktionen daran beteiligt, die dann alle in die Europäische Nachhaltigkeitswoche (ESDW) eingingen.

Für mich als Wahlkreisabgeordneten ist es ein Anliegen, diese Zahl noch weiter zu steigern. Die Initiative, die meine volle Unterstützung hat, richtet sich an Privatpersonen, Vereine, (Hoch)schulen, Kommunen, Kirchen, Unternehmen und weitere Gruppen. Der Aktionszeitraum ist vom 30. Mai bis zum 5. Juni 2018. Registrierungen sind hier ab sofort möglich. Auf der Seite finden sich auch konkrete Praxisbeispiele.

Mit besten freundlichen Grüßen und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter