Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Berlin-Ticker MdB Alois Karl, Nr. 275 vom 20.11.2015

Flüchtlingsproblematik: An den Ursachen ansetzen

Zwangsläufig steht die Flüchtlingsproblematik auch im Mittelpunkt des CSU-Parteitags am 20. und 21. November auf dem Münchener Messegelände. Ich fahre dorthin mit einem ganzen Rucksack voll Maßnahmen, für deren Umsetzung ich mich als Mitglied des Haushaltsausschusses und auch als Berichterstatter für den Etat des Außenministeriums eingesetzt habe. So sind 400 Millionen Euro zusätzlich nächstes für die Krisenprävention und humanitäre Hilfen vorgesehen. Damit gehen wir an die Ursachen für den aktuellen Flüchtlingsstrom heran.

Wir haben die Haushaltsmittel 2016 für Integrationskurse auf 559 Millionen Euro verdoppelt gegenüber 2015. Schließlich wollen wir diejenigen, die aus guten Gründen bei uns bleiben können, schneller und besser integrieren. Bei der Bundespolizei schaffen wir 2016 rund 1600 zusätzliche Dienststellen und haben 51 Millionen Euro zusätzlich in den Bundeshaushalt eingestellt. Auf den Schultern der Polizisten lastet die Registrierung der Flüchtlinge.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhält 2016 rund 2700 neue Stellen und Personalmittel für 1000 zusätzliche befristete Beschäftigte, um Asylanträge schneller bearbeiten zu können.

THW wird gestärkt – Etat steigt um 23 Prozent auf 229 Millionen Euro

Die Aktiven der vier THW-Ortsverbände in unserem Stimmkreis werden aufatmen. Der Etat des THW steigt 2016 um rund 43,2 Millionen oder über 23 Prozent auf 229 Millionen Euro. Die Organisation wird bundesweit mit fest angestellten Gerätemechanikern verstärkt und entlastet. Acht Millionen Euro sind für die Selbstbewirtschaftung bestimmt. Das stärkt die Ortsverbände. Zugleich setze ich darauf, dass diese massive Mittelerhöhung dazu beiträgt, dass die große Neubau-Maßnahme beim THW Amberg trotz der Sonderbelastung im Rahmen des großen Flüchtlingszustroms umgehend realisiert werden kann.

Wir haben darüber hinaus beim ergänzenden Katastrophenschutz eine Erhöhung der Mittel um fünf Millionen Euro beschlossen. Damit können für unsere Feuerwehren und weitere Rettungsorganisationen spezielle Fahrzeuge aus Bundesmitteln beschafft werden.

Ich bleibe weiter am Ball für den Ausbau der Bahnstrecke Nürnberg-Amberg-Schwandorf-Prag

Die so genannte Y-Strecke, die Bahnverbindung von Nürnberg nach Prag und von München nach Prag mit Treffpunkt in Schwandorf bleibt für mich nach objektiven Kriterien die wirtschaftlichste Lösung und ist der Streckenführung über Marktredwitz und Eger vorzuziehen. Darum werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass der Ausbau dieser für die Menschen und die Wirtschaft der mittleren und südlichen Oberpfalz so wichtigen Y-Variante in den neuen Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird.

Diesem Ziel diente eine große Bahnkonferenz in Schwandorf, an der ich neben Abgeordneten-Kollegen aus den betroffenen Regionen und Staatssekretär Gerhard Eck aus dem Bayerischen Innenministerium teilgenommen habe. Hier heißt es dran bleiben und dicke Bretter bohren, denn ohne die Aufnahme in den nächsten Verkehrswegeplan des Bundes wäre die Chance für lange vertan. Als weiterer Punkt wurde von mir der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe Parsberg und Amberg angesprochen. Nur wenn die Bahnhalte lückenlos behindertengerecht sind, macht das Bahnfahren für die Betroffenen wirklich Sinn. 

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin und allen guten Wünschen verbleibe ich
Ihr

 

 

Alois K a r l
Bundestagsabgeordneter