Berlin. Der Wahlkreisabgeordnete für Amberg-Sulzbach-Neumarkt, Alois Karl, MdB, übernimmt den Vorsitz der deutsch-baltischen Parlamentariergruppe. Zu dieser Parlamentariergruppe schließen sich Abgeordnete des Deutschen Bundestages zusammen, die sich dem Baltikum besonders verpflichtet fühlen. Sie stehen im regen Austausch mit den Regierungen, den Parlamentsabgeordneten und den Botschaftern der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland.
„Bereits in der letzten Wahlperiode war ich im Europaausschuss unter anderen Länderberichterstatter für Estland. Sowohl Estland wie auch Lettland habe ich bereits besucht und dort Kontakte geknüpft. Ich weiß daher, mit welch großer Sorge in diesen Ländern die Entwicklung auf der Krim und ein mögliches weiteres russisches Expansionsstreben verfolgt wird. Gerade Lettland und Estland sind sich bewusst, dass auf ihrem Staatsgebiet jeweils eine große russische Minderheit lebt. Sie haben Angst, dass sich die Ereignisse von 1940 wiederholen, als die Sowjetunion die unabhängigen Staaten Estland, Lettland und Litauen annektierte. Schon kurz nach der erneuten Unabhängigkeit der drei Staaten wurde 1991 ein neuer Versuch gestartet, das Baltikum wieder unter russische Vorherrschaft zu stellen“, berichtet Alois Karl.
„Estland, Lettland und Litauen waren die ersten post-sowjetischen Staaten, die bereits 1989 ihre erneute Selbständigkeit angestrebt haben und sich im Frühjahr 1990 zu unabhängigen Staaten erklärt haben. Sie haben sich gerade nach den Vorfällen des Jahres 1991 bewusst für eine Mitgliedschaft in der NATO und in der EU entschieden, denen sie 2004 beigetreten sind. Deshalb ist es wichtig, dass wir jetzt einen intensiven Dialog mit Estland, Lettland und Litauen führen. Sie müssen wissen, dass wir auch in schwierigen Zeiten an ihrer Seite stehen. Zugleich müssen wir dem Kreml unmissverständlich klar machen, dass eine Verletzung der territorialen Integrität eines NATO-Landes den Bündnisfall auslöst. Daher ist es im allseitigen Interesse, wenn möglichst schnell die Befürchtungen der baltischen Staaten durch die russische Führung ausgeräumt werden. Mit diesem Ansatz wollen wir uns als deutsch-baltische Parlamentariergruppe aktiv einbringen.“