Alois Karl Bundestagsabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt


Die Bundestagsabgeordneten Alois Karl und Barbara Lanzinger halten Wort gegenüber dem THW Amberg und Neumarkt

MdB Alois Karl (6.v.l.), der Vorsitzende der THW-Bundesvereinigung Stephan Mayer, MdB, (7.v.l.) und MdB Barbara Lanzinger (3.v.r.) bei einem Termin mit THW-Verantwortlichen im Juli diesen Jahres bei dem die Möglichkeiten für den dringend erforderlichen Neubau für die THW-Unterkunft in Amberg erörtert wurde.

 

Amberg/Neumarkt. „Seit geraumer Zeit befassen wir uns mit den Anliegen unserer Technischen Hilfswerke (THW) im Wahlkreis. Im Besonderen haben uns die örtlichen THW-Führungskräfte auf den unzureichenden Zustand der THW-Unterkunft in Amberg und die mangelnde Frostsicherheit der THW-Halle in Neumarkt aufmerksam gemacht. Dazu fanden eine Reihe von Terminen mit hochrangigen Vertretern aus der Bundespolitik, dem THW und der Bundesimmobilienanstalt (BImA) statt. Dabei haben wir die Zusage der Bundesimmobilienanstalt erwirkt, dass beide Maßnahmen grundsätzlich in Angriff genommen werden könnten. Zugleich wurde deutlich, dass diese baulichen Verbesserungen auch zu höheren Mieten führen würden, die das THW an die BImA abführen müsste. Damit diese Mieterhöhungen nicht zu Lasten der Ausrüstungsinvestitionen gehen, haben wir zugesagt, uns für eine Aufstockung der Haushaltsmittel für die Mieten von THW-Liegenschaften einzusetzen. Wir haben Wort gehalten“, erklärten die Bundestagsabgeordneten Alois Karl und Barbara Lanzinger gemeinsam. Zum Abschluss der Haushaltsberatungen haben die Mitglieder des Haushaltsausschusses ein Sonderprogramm für THW-Liegenschaften beschlossen. Damit werden dem THW für den Zeitraum 2015 bis 2018 zusätzlich 27 Millionen Euro mehr zugeteilt.

„Auf diese Weise haben wir die Voraussetzungen geschaffen, dass das THW in der Lage ist, die erhöhten Mieten zu bezahlen, ohne dass an anderer Stelle dafür Kürzungen bei notwendigen Investitionen vorgenommen werden müssen. Die haushaltsmäßigen Rahmenbedingungen für den Neubau der THW-Unterkunft in Amberg und die Verbesserungen an der THW-Halle in Neumarkt sind geschaffen. Jetzt stehen der THW-Landesverband Bayern und die Bundesimmobilienanstalt in der Pflicht, damit diese beiden unbedingt notwendigen Baumaßnahmen möglichst rasch in Angriff genommen werden können“, verdeutlichen MdB Alois Karl und MdB Barbara Lanzinger übereinstimmend.

Zum Hintergrund:

Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen des Bundeshaushalts 2015 haben die Mitglieder des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages beschlossen:

Für das THW

2015                                                                                     zusätzlich 4 Millionen Euro

2016                                                                                     zusätzlich 6 Millionen Euro

2017                                                                                     zusätzlich 8 Millionen Euro

2018                                                                                     zusätzlich 9 Millionen Euro

an Haushaltsmittel bereitzustellen, mithin also                         zusätzlich 27 Millionen Euro.

 

Bislang hatte der THW-Landesverband Bayern sowohl für Amberg als auch für Neumarkt die Notwendigkeit von Baumaßnahmen bestätigt. Der THW-Landesvorsitzende Dr. Helge Voß erklärte, dass diese Maßnahmen ganz oben in der bayerischen Investitionsliste stehen. Allerdings hat der THW-Landesverband bei den zahlreichen Ortsterminen immer wieder darauf verwiesen, dass er zusätzliche Haushaltsmittel für Mieten benötige, um die erhöhten Mietkosten zu bezahlen. In Folge der Baumaßnahmen in Amberg und Neumarkt werden auch höhere Mieten an die BImA fällig.

Durch die jetzige Erhöhung der Haushaltsmittel können die erhöhten Mieten bezahlt werden, gleichzeitig bleibt der Investitionstitel ungeschmälert.