Alois Karl Bundestagsabgeordneter a.D für Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Überzeugungen

Deutschland erfolgreich bewegen - Zukunft gestalten

Wir dürfen niemals bloß die Gegenwart festhalten wollen,
weil sie uns angenehm erscheint und wir uns schön damit eingerichtet haben.

Rings um uns ist alles in Fluss und wir werden uns mit bewegen müssen.

Mehr noch, wir müssen Einfluss auf Richtung und Geschwindigkeit nehmen.

Wir müssen handeln,
sonst werden wir behandelt!

Deshalb setze ich mich als Wahlkreisabgeordneter für Amberg-Sulzbach-Neumarkt mit großem Nachdruck für die berechtigten Interessen unserer Region ein. Zugleich will ich daran mitwirken unser Land fit für die Zukunft zu machen.

Eine der wichtigsten Fragen der Zukunft wird die Finanzierung unseres Staates und unserer Sozialsysteme sein. Deshalb freue ich mich, dass ich im Haushaltsausschuss für den Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt - Etat des Bundesaußenministers) der zuständige Berichterstatter bin. Ich verstehe es als Auftrag der Bürger, auf eine nachhaltige Verwendung ihrer Steuern und Abgaben zu achten. Dabei geht es darum, durch möglichst effizienten Einsatz von Mitteln eine gute angemessene Versorgung der Bürger zu erreichen. Davon profitiert die heutige Generation ebenso, wie auch künftige Generationen, da wir sie durch eine ausufernde Verschuldung des Bundes zu sehr belasten würden. Deshalb muss jede staatliche Ausgabe auf den Prüfstand gestellt werden und kritisch hinterfragt werden. Dies habe ich als Oberbürgermeister in meiner Heimatstadt Neumarkt so gehalten und dafür trete ich auch im Haushaltsausschuss ein.



Zudem wurde ich als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union berufen. Zugleich bin ich Mitglied im Unterausschuss für EU-Angelegenheiten des Haushaltsausschusses. Hier sehe ich es als meine Aufgabe möglichst frühzeitig bereits auf die Gesetzgebung in Brüssel und Straßburg Einfluss zu nehmen. Mein Leitbild ist dabei die Subsidiarität aus der christlichen Soziallehre. Jeder muss zunächst nach seiner Möglichkeit Verantwortung übernehmen und sich einbringen. Wenn er dies nicht allein schafft, dann muss ihn die Gemeinschaft dabei Hilfe [zur Selbsthilfe] leisten. Dies gilt für den einzelnen Bürger ebenso, wie für die staatlichen Ebenen.

Nach diesem Prinzip habe ich auch in der Projektgruppe zur Reform des SGB II (Hartz-IV) mitgewirkt. Wir müssen den Betroffenen helfen, langfristig wieder möglichst für sich selbst sorgen zu können und sie zur aktiven Mitarbeit anhalten. Das Prinzip des "Förderns und Forderns" ist richtig. Dabei müssen wir darauf achten, dass wir auch langfristig die richtigen Anreize setzen. Deshalb stehe ich für angemessene Freibeträge beim Schonvermögen oder vernünftige Regelung zum Hinzuverdienst und dessen Anrechnung auf staatliche Leistungen. Und wir dürfen als Bund die Kommunen nicht alleine lassen. Dies gilt für organisatorische Fragen bei der Betreuung der Hilfeempfänger ebenso, wie bei Fragen der Finanzierung.

Ich bringe mich als 1. Stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik dafür ein, dass die Anliegen von Landkreisen, Städten und Gemeinden beachtet werden. Ich will starke, leistungsfähige Kreise, Städte und Gemeinden, die ihre Aufgaben eigenverantwortlich erfüllen. Dafür sollen sie selbst Steuern und Abgaben erheben können und über das jeweilige Bundesland eine angemessene Finanzausstattung erhalten.

Bei meiner politischen Arbeit für die Region setze ich auf die Bündelung der Erfahrungen und Kräfte unserer Heimat.
Deshalb freue ich mich über jede konstruktive Anregung aus den Reihen der Bürger, Unternehmen, Kommunen, Vereine und Verbände.

In einem Netz der guten Ideen tauschen wir uns
mit jedem aus, der positiv mitarbeiten will.

Denn:
Keiner weiß soviel, wie wir alle zusammen.

Das Wissen und die Erfahrung aller
Bürgerinnen und Bürger,
gebündelt mit unserer Kompetenz,
gibt Deutschland die Kraft,
weiter auf Erfolgskurs zu bleiben.